Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 26. Juni 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (78)
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage betr. Klärung der Gültigkeit der Gestaltungssatzungen für Neubrück von 1969 und 1982
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Henleinstraße entlasten - Schulwegsicherheit jetzt verbessern!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gem. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025Erarbeitung und Einrichtung eines historischen Industriekulturpfads für den Stadtteil Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: " Erarbeitung und Einrichtung eines historischen Industriekulturpfads für den Stadtteil Kalk"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktion Die LINKE. zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "KVB-Ausbaupläne rechtsrheinisch"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Geschwindigkeitsbegrenzung im Fockerweg in Köln-Rath/Heumar"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ergänzungsantrag der Fraktion Die LINKE. zum SPD-Antrag "Geschwindigkeitsbegrenzung im Fockerweg in Köln-Rath/Heumar"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Gleicher Kinderschutz für alle Kinder - Soziale Hilfsmaßnahmen in der Stadtbahn"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gem. Änderungsantrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B90/Die Grünen, Fraktion Die LINKE. in der Bezirksvertretung Kalk betreff: "Gleicher Kinderschutz für alle Kinder - Soziale Hilfsmaßnahmen in der Stadtbahn Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die LINKE. zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Shuttlebusse für unser Pflegepersonal"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Die LINKE: "Bessere ÖPNV-Anbindung zwischen den Klinikstandorten Holweide und Merheim"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Piktogramme mit Hinweis auf Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Fahrbahn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dieser Antrag wurde zurückgezogen.
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Klare Regeln für die Germaniastraße: Verkehrsführung und Parkflächen eindeutig gestalten!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Schutz von Wertgegenständen auch für Obdachlose und Wohnungslose"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Neue Perspektiven für Höhenberg: Wohnraum und Gemeinschaft auf der Fläche des Bauhofs"
Ergebnis: vertagt
Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 26.06.2025: "Mehr Platz, weniger Chaos - Parkpalette für Höhenberg jetzt planen!"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kunststoffrasen-Belagserneuerung auf der Sportanlage Eythstraße in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der DE:"Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über die Leitlinien des Qualifizierungsverfahrens (verfahrensleitender Beschluss); Arbeitstitel: Neubrücker Ring in Köln-Neubrück
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE.: "Beschluss über die Leitlinien des Qualifizierungsverfahrens (verfahrensleitender Beschluss);"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk: "Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße in Kalk – Reduzierung der Planungsvarianten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk betreff: " (1257/2025) - Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße in Kalk – Reduzierung der Planungsvarianten"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. betreff: "Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße in Kalk"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 71453/02 Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Albert-Schweitzer-Schule und dem Heinrich-Heine-Gymnasium, Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Erweiterungsbaus in Modulbauweise, einer Einfachturnhalle, eines Erweiterungsbaus für die Mensa und Umbau von Fachräumen am Schulzentrum Ostheim, Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Sportplatzstraße 82-84, 51147 Köln (Schulnummer: 154880) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Auf dem Sandberg 120, 51105 Köln (Schulnummer: 154490) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 20.10.2022 (AN/1780/2022) betreffend „Geschwindigkeitsreduzierung auf der Oranienstraße in Köln-Höhenberg und Köln-Vingst“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung mündlicher Nachfragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 15.05.2025 bezüglich des weiteren Vorgehens in Bezug auf die Hallen Kalk (Hallen 75-77)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 15.05.2025 (AN/0607/2025) betreffend "Verstoß gegen Bundesnautrschutzgesetz und Missachtung städtischer Vorgaben durch das Grünflächenamt"
Beantwortung von Nachfragen von Bezirksvertreter*innen Robyns und Grube aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 15.05.2025 zur Anmietung der Modulbauten in der Neuerburgstraße/Dillenburger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) vom 15.05.2025 betr. "SUV als Gefahr für Leib und Leben?" (AN/0605/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 26.06.2025: "Gefahrenlage in der Gottfried-Hagen-Str. 1 in Humboldt-Gremberg (Schrotthandel)"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion B90 in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 26.06.2025: "Bebauung am Bürgerpark - Warum darf heute so hoch gebaut werden?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 26.06.2025: "Stillstand in der Sporthalle: Wann kommt die Reparatur der Tribüne am Hardtgenbuscher Kirchweg?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion B90 in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 26.06.2025: "Versenkbare Poller endlich auch in Kalk?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Sitzung am 26.06.2025: "Vermüllung am Alten Deutzer Postweg zwischen Ostheim und Rath/Heumar"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht zu den RadPendlerRouten in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückblick und Ausblick auf die Bevölkerungsvorausberechnung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP)“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über geplante Veröffentlichungen von Bebauungsplanentwürfen gemäß § 3 Absatz 2 BauGB während der ausschussfreien Zeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Friedhof Lehmbacher Weg, Aktenzeichen 32/24
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle der Jahre 2023 und 2024 im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrsförderung Wahlperiode 2020-2025 - Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Hallen Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einrichtung von Zebrastreifen auf der Kalk-Mülheimer-Straße, der Vietorstraße und der Thessaloniki-Allee, Aktenzeichen: 02/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 26.06.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 26.06.2025 19:18 Uhr
- Ort
- Raum 901