Verkehrsausschuss
Dienstag, 28. April 2020 um 16:03 Uhr
Tagesordnung (47)
Mündlicher Bericht der KVB AG zu den Maßnahmen und Auswirkungen während der Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Baubeschluss für den Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: geändert beschlossen
"Verbindung des Grüngürtels schaffen" – Änderungsantrag zu Top 3.2 „Baubeschluss für den Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Hier: Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße / Eifelwall DSNR.4397/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Vorlage 0473/2020 – Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Hier: 3.2Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt0473/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu TOP 3.3 - Umgestaltung Amsterdamer Straße / Xantener Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vergabe eines Gutachtens zur Standortfindung von 10 weiteren Variotafeln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Innere Kanalstraße (S-Bahnbrücke) in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Übertragung der Federführung für die Stadtbahnanbindung von Mülheim über Stammheim bis Flittard an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Photovoltaikanlagen auf P+R-Parkanlagen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Lastenradförderung fortsetzen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Freihaltetrassen und möglicher Vorlaufbetrieb
Ergebnis: Sache ist erledigt
Busspur Innere Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung, Parken auf Behindertenparkplätzen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gummersbacher Straße - Umsetzung der Beschlusslage
Ergebnis: Sache ist erledigt
Rechtswidrige Tempolimits in Köln?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Welche Ideen hat die Verwaltung, um die Situation am Chlodwigplatz zu verbessern ?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN): Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regio-nalplan veröffentlicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information zum Sachstand Lastenradförderung 2019
Ergebnis: zurückgestellt
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Nachprüfungsverfahren gegen die Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste (Vorlagen-Nr. 4240/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Sachstand zur Leverkusener Brücke
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verlängerung der Westumgehung Kalk nach Norden
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gremien
Details
- Beginn
- 28.04.2020 16:03 Uhr
- Ende
- 28.04.2020 18:23 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)