Nov 05

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 05. November 2018 um 17:00 Uhr

Raum 116

Tagesordnung (68)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Versetztes Parken Nagelschmiedgasse (Az.: 02-1600-37/18)

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkplatzsituation in der Kohlen- und Eisenstraße (Az.: 02-1600-98/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Lärm- und Umweltbelästigung durch den Verkehr im Herkulestunnel Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Maßnahmen gegen den Bauüberhang im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Sach- und Planungsstand der Wohnungsbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.1

Sach- und Planungsstand der Wohnungsbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld, Anfrage AN/1127/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Weitere Planung für die Grundschule Bocklemünd

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3.1

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion AN/1214/2018: Weitere Planung für die Grundschule Bocklemünd

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Verkehrsregelung an der Kreuzung Mühlenweg Mathias-Brüggen-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4.1

Verkehrsregelung an der Kreuzung Mühlenweg/Mathias-Brüggen-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.; Gesamtschule Wasseramselweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.1

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Gesamtschule Wasseramselweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: aktuelle Situation in den Spielstraßen Hackländerstraße und Gumprechtstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.1

Aktuelle Situation in den Spielstraßen Hackländerstraße und Gumprechtstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Anfrage der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Toilettenanlage Grundschule Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3.1

Beantwortung der Anfrage der FDP/Piraten-Fraktion der Bezirksvertretung Ehrenfeld bezüglich derToilettenanlage Grundschule Vogelsang - AN/1432/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Verfahrensabläufe bei der Bewertung von Zweckentfremdungen von Wohnraum

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4.1

Verfahrensabläufe bei der Bewertung von Zweckentfremdungen von Wohnraum

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Sach- und Planungsstand Hinterhofbebauung Hospeltstraße 66-70

Ergebnis: zurückgestellt

7.6

Leerstände im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.7

Anfrage von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Barrierefreie Gehwegmobilität

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrsberuhigung Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Schulbussverkehr zur Gesamtschule Wasseramselweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Antrag der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Spielstraße im Starenweg in Köln Vogelsang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Vorgezogener Bau der Kindertagesstätte am Butzweilerhof bis 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion die Linke und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Antrag an den Verkehrsausschuss der Stadt Köln: Umwidmung Fahrspur Gürtel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5.1

Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion und der FDP/Piraten-Fraktion zu TOp 8.5, betr,; Umwidmung jeweils einer Fahrspur pro Richtung am Melatengürtel

Ergebnis: zurückgestellt

8.6

Antrag der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: WLAN in der U-Bahnhaltestelle Venloer Str / Gürtel

Ergebnis: zurückgestellt

8.7

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Beschlusslage und Bauvorhaben Melatengürtel/Grüner Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fußgängerüberwege und Temporeduzierung Helmholtzstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: PV-Anlagen

Ergebnis: zurückgestellt

8.9.1

Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Photovoltaik-Anlagen - AN-1401-2018

Ergebnis: zurückgestellt

8.10

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Information der BV Ehrenfeld über städtische Konzeptvergaben

Ergebnis: geändert beschlossen

8.10.1

Information der BV Ehrenfeld über städtische Konzeptvergaben

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Entscheidungen

9.1

Sozialraum Bickendorf, Westend, Ossendorf: Neugestaltung einer Trendsporteinrichtung sowie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bezirkssportanlage Everhardstraße in Köln-Ehrenfeld, Belagsänderung von Tenne in Kunststoffrasen

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.1

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9.2, betr.: „Bezirkssportanlage Everhardstraße in Köln-Ehrenfeld, Belagsänderung von Tenne in Kunststoffrasen“

Ergebnis: geändert beschlossen

9.3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Vergabe der bezirklichen Finanzmittel - Antrag Neola Art Projects e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die HGK-Trasse.

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf

Ergebnis: zurückgestellt

10.5

Osterather Straße/Liebigstraße in Bilderstöckchen; 66470/06; Beschl. über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Ergebnis: zurückgestellt

10.7

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: zurückgestellt

10.7.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.7 „6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: zurückgestellt

10.8

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; B-Plan 65460/04; Antrag auf Aufhebung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.8.1

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 10.1, betr.: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Anforderungen anpassen;

Ergebnis: Sache ist erledigt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Barrierefreier Ausbau der Linie 13; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der 32. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 04.06.2018 (AN/0855/2018)

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

„Wie inklusiv ist das Quartier?“

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Nachfrage von BV Besser zum Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017 ( 0713/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Auswirkungen Bautätigkeit Rochusplatz; mündl. Anfrage aus der 34. Sitzung der BV 4 am 10.09.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Busanbindung Schule Wasseramselweg, Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 10.09.2018, I. Öffentlicher Teil

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Entwicklungen im Bereich Ehrenfeld; 2309/2018; mündl. Nachfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
05.11.2018 17:00 Uhr
Ende
05.11.2018 21:00 Uhr
Ort
Raum 116