- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 05. November 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (68)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Versetztes Parken Nagelschmiedgasse (Az.: 02-1600-37/18)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkplatzsituation in der Kohlen- und Eisenstraße (Az.: 02-1600-98/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Lärm- und Umweltbelästigung durch den Verkehr im Herkulestunnel Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Maßnahmen gegen den Bauüberhang im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Sach- und Planungsstand der Wohnungsbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sach- und Planungsstand der Wohnungsbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld, Anfrage AN/1127/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Weitere Planung für die Grundschule Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion AN/1214/2018: Weitere Planung für die Grundschule Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Verkehrsregelung an der Kreuzung Mühlenweg Mathias-Brüggen-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsregelung an der Kreuzung Mühlenweg/Mathias-Brüggen-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.; Gesamtschule Wasseramselweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Gesamtschule Wasseramselweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: aktuelle Situation in den Spielstraßen Hackländerstraße und Gumprechtstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation in den Spielstraßen Hackländerstraße und Gumprechtstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Toilettenanlage Grundschule Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der FDP/Piraten-Fraktion der Bezirksvertretung Ehrenfeld bezüglich derToilettenanlage Grundschule Vogelsang - AN/1432/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verfahrensabläufe bei der Bewertung von Zweckentfremdungen von Wohnraum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verfahrensabläufe bei der Bewertung von Zweckentfremdungen von Wohnraum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sach- und Planungsstand Hinterhofbebauung Hospeltstraße 66-70
Ergebnis: zurückgestellt
Leerstände im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Barrierefreie Gehwegmobilität
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrsberuhigung Bocklemünd/Mengenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Schulbussverkehr zur Gesamtschule Wasseramselweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Spielstraße im Starenweg in Köln Vogelsang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Vorgezogener Bau der Kindertagesstätte am Butzweilerhof bis 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion die Linke und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Antrag an den Verkehrsausschuss der Stadt Köln: Umwidmung Fahrspur Gürtel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion und der FDP/Piraten-Fraktion zu TOp 8.5, betr,; Umwidmung jeweils einer Fahrspur pro Richtung am Melatengürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: WLAN in der U-Bahnhaltestelle Venloer Str / Gürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Beschlusslage und Bauvorhaben Melatengürtel/Grüner Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fußgängerüberwege und Temporeduzierung Helmholtzstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: PV-Anlagen
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Photovoltaik-Anlagen - AN-1401-2018
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Information der BV Ehrenfeld über städtische Konzeptvergaben
Ergebnis: geändert beschlossen
Information der BV Ehrenfeld über städtische Konzeptvergaben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidungen
Sozialraum Bickendorf, Westend, Ossendorf: Neugestaltung einer Trendsporteinrichtung sowie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezirkssportanlage Everhardstraße in Köln-Ehrenfeld, Belagsänderung von Tenne in Kunststoffrasen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9.2, betr.: „Bezirkssportanlage Everhardstraße in Köln-Ehrenfeld, Belagsänderung von Tenne in Kunststoffrasen“
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Vergabe der bezirklichen Finanzmittel - Antrag Neola Art Projects e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die HGK-Trasse.
Ergebnis: zurückgestellt
Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Osterather Straße/Liebigstraße in Bilderstöckchen; 66470/06; Beschl. über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018
Ergebnis: zurückgestellt
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.7 „6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; B-Plan 65460/04; Antrag auf Aufhebung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 10.1, betr.: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Anforderungen anpassen;
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Barrierefreier Ausbau der Linie 13; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der 32. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 04.06.2018 (AN/0855/2018)
Ergebnis: zurückgestellt
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Wie inklusiv ist das Quartier?“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage von BV Besser zum Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017 ( 0713/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen Bautätigkeit Rochusplatz; mündl. Anfrage aus der 34. Sitzung der BV 4 am 10.09.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Busanbindung Schule Wasseramselweg, Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 10.09.2018, I. Öffentlicher Teil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklungen im Bereich Ehrenfeld; 2309/2018; mündl. Nachfrage
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 05.11.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 05.11.2018 21:00 Uhr
- Ort
- Raum 116