Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 05. Oktober 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (54)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Schließung des Chorweiler Bad in den Sommerferien
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsmessungen im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines Absoluten Halteverbotes auf dem Volkhovener Weg zwischen Pingenweg und Militärringstr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbindungsweg EKZ Heimersdorf zum Giershausener Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Überführung der Bundesbahn Unnauer Weg/ Fritz-Wacker-Straße Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Postfiliale Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Musik-Veranstaltungen am Fühlinger See Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Platzneugestaltung in Chorweiler-Mitte NPS Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mangelhafte Ausleuchtung städtischer Flächen im Einkaufszentrum Heimersdorf Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich hier: Umsetzung des Werbenutzungsvertrages und Änderung in der Anzahl von FGU-Einheiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Starkes Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für Projekte im Sozialraum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler; Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Freigabe von investiven Mitteln der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Lebenswertes Chorweiler - ein Zentrum im Wandel!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Bürgerempfang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9
Ergebnis: geändert beschlossen
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Kölner Perspektiven 2030
Ergebnis: zurückgestellt
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Swinestraße in Köln Chorweiler Nord,
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstraße 29-31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Köln 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parksituation in der Hildengasse, Fährgasse und Bricitusstraße in Köln-Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ständige Tagesordnungspunkte
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hochwasserschutzkonzept
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Präsentation vom 13. Mai 2017 auf dem Pariser Platz in Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Stuhlweißenburg Neubau des Verwaltungsgebäudes der Ineos in Worringen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Schott Schadensereignis am Freitag 29.09.2017 bei Ineos in Worringen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Heinrich Aufzug Osloer Str. 4
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 05.10.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 05.10.2017 19:20 Uhr
- Ort
- Großer Saal