Mai 04

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 04. Mai 2017 um 16:55 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (51)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

3

C Vorstellung des Themas "Bau einer Verbindungsleitung für links- und rechtsrheinische Wasserquellen" durch die Herren Herren Dr. Martin Kaupe und Herrn Christoph Preuß von der RheinEnergie

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzepts Köln

Ergebnis: zurückgestellt

1.1.1

Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzeptes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Zukunft des RheinEnergieStadions

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Entwicklung des Grünflächenamtes und der Grünflächen

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Bewirtschaftung der Schaugewächshäuser im Botanischen Garten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Förderung der Elektromobilität in Köln - Umsetzungskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1.1

TOP 3.1 - Förderung der Elektromobilität in Köln - Umsetzungskonzept

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.1.2

Förderung der Elektromobilität in Köln - Umsetzungskonzept (1275/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Stadtradeln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Bauvorhaben Erweiterung Vereinsgebäude "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2); hier: Beschluss über die Durchführung eines architektonischen Gutachterverfahrens zur Bebauung eines städtischen Grundstückes

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2

Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen und Gewässer

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Rahmenvertrag über die Lieferung von Schüttgütern für Maßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherung (141/17/12/17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Kleingartenanlage An der Ling

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

Kleingartenanlage Scheibenstraße-Ost

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.7

Ersatz- und Neubeschaffung von 7 Kolonnenfahrzeugen mit Doppelkabine (bis 3,5 t) für die Bestattungen und die Grünpflege auf den Kölner Friedhöfen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.8

Fahrzeug- und Arbeitsmaschinenkonzept (II. Fortschreibung) 2017 - 2025

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.9

Politische Zusetzungen für den Fachbereich Umwelt und Grün (2017)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.10

Altdeponie Colonia (Al 70111)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.11

Beschaffung einer IT-Anwendung Baumkataster

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.12

Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.13

Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für die Sozialräume "Buchheim und Buchforst" sowie "Mülheim-Nord und Keupstraße" als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.14

Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.15

Kleingartenanlage Takufeld, Rochuspark

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.16

Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und Sanierung der Parkweiher auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.17

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.18

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Ergänzender Baubeschluss Großbaumverpflanzungen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Berichtspflicht gem. § 42 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen, Bericht an den Ausschuss Umwelt und Grün

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Bahnhof Belvedere in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Ulrich-Haberland-Haus

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Energiebericht 2016- Verbrauchs- und Kostenstatistik 2015 und Sachstand Energiemanagementkonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

2. Kölner Saatgutfestival im VHS-Studienhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

s. TOP 3.2

7.7

Öffentlichkeitsbeteiligung und Durchführung der Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Deponie Wiemersgrund; hier: Weiterführung des Deponiebetriebes; Anfrage AUG vom 15.09.2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Phosphatrückgewinnung aus Klärschlamm

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Baumfällungen Eygelshovener Straße

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.2

Kalkberg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.3

Erdkröten am Kalscheurer Weiher

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
04.05.2017 16:55 Uhr
Ende
04.05.2017 19:07 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)