Jun 20

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 20. Juni 2024 um 15:06 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (66)

1

Kurzpräsentation der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktio betreffend "Geförderten Wohnungsbau in größren §34er-BauBG Projekten sicherstellen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Geförderten Wohnungsbau

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.2.1

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion v. 29.01.2024 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses v. 01.02.2024 zum Thema: Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen (AN/0164/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.3

Erweiterung Hohenzollernbrücke: Stadtweiterentwicklung versus Urheberrechte

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von "Die Fraktion" vom 21.05.2024 (AN/0776/2024) betreffend Erweiterung Hohenzollernbrücke: Stadtweiterentwicklung versus Urheberrechte

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

3.1

Anwendung der „Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln“ bei dem Bauprojekt Deutzer Hafen

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2

Geförderten Wohnungsbau in größeren §34er-BauGB Projekten sicherstellen

Ergebnis: Sache ist erledigt

13

Ersetzungsantrag zu TOP 3.2 - "Geförderten Wohnungsbau in größeren §34er-BauGB Projekten sicherstellen" (AN/0354/2024)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2.1

Geförderten Wohnungsbau in größeren 34er-BauGB Projekten sicher stellen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Planfeststellungsverfahren für die Kapazitätserweiterung des DUSS-Terminals Eifeltor in Köln-Rondorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Bauförderung RSV Rath-Heumar 1920 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Wohnungsbau stärken – Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus

Ergebnis: zurückgestellt

6.3.1

Wohnungsbau stärken- Maßnahmenpaket zur Unterstützung und Stabilisierung des Wohnungsbaus

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Dauerhafte Regelung zur Straßenmusik im Domumfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr.1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

237. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier in Köln-Mülheim

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Vorgabenbeschluss zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 74394/04 Arbeitstitel: Friedrichstraße in Köln-Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: "Lyoner Passage" in Köln-Chorweiler

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 63482/02, Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 69370/02 Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung

Ergebnis: zurückgestellt

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 63549/04 Arbeitstitel: Florenzer Straße in Köln-Chorweiler, 4. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.2

Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 387-407 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

13.3

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes 63549/03 Arbeitstitel: Stockholmer Allee in Köln-Chorweiler, 3. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Veröffentlichung (ehem. Offenlage) nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanentwurfs Nr. 68459/02, Arbeitstitel: ICE-Terminal in Köln-Deutz, 3. Änderung (Teilaufhebung)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

208. Änderung des Flächennutzungsplanes, Arbeitstitel: "Lindgens-Areal" in Köln-Mülheim - Mitteilung über die erneute Veröffentlichung (ehem. Offenlage) nach § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

216. Änderung des Flächennutzungsplanes, Arbeitstitel "Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen" in Köln-Mülheim - Mitteilung über die erneute Veröffentlichung (ehem. Offenlage) nach § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Zwischenstand des Stadtentwicklungskonzeptes Wirtschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Niederschrift der 8. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 19.03.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Kooperation Köln & rechtsrheinische Nachbarn, hier: Stand der Umsetzung Arbeitsprogramm 07/2023 bis 12/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Sachstand Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Abschlussbericht Evaluation des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Planerische Vorstudie für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept im Stadtteil Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Zwischenbericht "Masterplan Kommunale Sicherheit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Realisierung des Mikrodepots Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Beauftragung einer künstlerischen Intervention am Waidmarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion betreffend des Bebauungsplans Nr. 63482/02 mit Arbeitstitel „Rochusstraße in Köln-Ossendorf“

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Lupenraum Via Culturalis, Sachstand und Ausblick Bundesförderprojekt „Nationale Projekte des Städtebaus“

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.13

Ergebnis des hochbaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.14

Baugenehmigungs- und Wohnungsfertigstellungsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
20.06.2024 15:06 Uhr
Ende
20.06.2024 19:00 Uhr
Ort
Ratssaal