Sep 13

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 13. September 2018 um 17:00 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (71)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohneranfrage der Seniorenvertretung im Bezirk 8 vom 06.07.2018 betr. barrierefreier Verbindungsweg in Köln-Vingst

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bessere Querungsmöglichkeiten, Tempo 30-Zone und Streckenführung der Buslinie 150 (Az.: 02-1600-211/16)

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Aufstellen weiterer Abfallbehälter in der Merheimer Heide

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Antrag auf Sanierung des Fußweges zwischen den Straßen „An der Rehfurt“ und „Rösrather Straße“ in Köln Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Prüfung der dauerhaften Sicherung des Parkverbotes in der Kurve Rösrather Straße nach Einmündung Rather Schulstraße (Fahrtrichtung stadtauswärts) in Köln Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Prüfung einer weiteren Nutzung der zukünftig nicht mehr für die Flüchtlingsunterbringung benötigten Leichtbauhallen am Hardtgenbuscher Kirchweg in Köln-Ostheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Resolution zur baldigen Nutzung des Grundstücks am Walter-Pauli-Ring in Kalk-West als Standort für eine neue Gesamtschule für Kalk statt Interimslösungen für die TH Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Baubeschluss für die Gestaltung des Vorplatzes der Haltestelle Vingst an der Kuthstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Spielplatz Hövilandweg in Köln-Ostheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Widmung der Straße Am Narzissenhof in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019 einschließlich der Finanzplanung bis 2022 und der sonstigen Anlagen

Ergebnis: geändert beschlossen

21

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019 einschließlich der Finanzplanung bis 2022 und der sonstigen Anlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019 einschließlich der Finanzplanung bis 2022 und der sonstigen Anlagen (2862/2018)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Haushaltsplan-Entwurf 2019 - hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2019 gemäß § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Vergabe weiterer bezirksorientierter Mittel für das Jahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Zustand der Aufzüge und Rolltreppen im Bereich der U-Bahnhaltestellen der KVB im Stadtbezirk Kalk; Hier: Mündliche Nachfrage des Herrn Bezirksvertreters Hagedorn (SPD-Fraktion) in der Sitzung der Bezirksvertetung Kalk am 21.06.2018zur Mitteilung 1577

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Nachfrage von Bezirksvertreter Müller zur Antwort 1029/2018 bezüglich der ausgelagerten Schule Katholische Grundschule Forststraße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Oberirdische Anzeige der ankommenden Straßenbahnen der Linie 1 an der Haltestelle Frankfurter Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk zur Umsetzung des Drogenkonsumraums im Stadtbezirk Kalk (AN/0947/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 1069/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.6

Neubaugebiet Matthias-Müller-Straße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.7

Renaturierung des Flehbachs im Bereich der Flehbachstraße in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.8

Angebot von Schwimmunterricht im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.9

Baumfällungen im Kreuzungsbereich Olpener Straße/Frankfurter Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Zweckentfremdung von Wohnraum in der Wetzlarer Straße 18 in Köln-Humboldt/Gremberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

40

Zweckentfremdung von Wohnraum in der Wetzlarer Str. 18 im Humboldt/Gremberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Ergebnisse der Verkehrsüberwachung mittels Blitzer in der Hohensyburgstraße in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Sachstand der Planungen zur Umgestaltung/Instandsetzung der Sieversstraße im Teilstück von Hausnummer 27 bis zur Rolshover Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4
9.2.5

Mehr Sicherheitsgefühl im Stadtteil Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

45

Mehr Sicherheitsgefühl im Stadtteil Neubrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.6

Gefahrenpunkt für Radfahrer Olpener Straße/Höhenberger Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.7

"Zu jeder Bank einen Mülleimer"; auch auf dem Brücker Marktplatz am Brunnen in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

48

"zu jeder Bank einen Mülleimer", auch auf dem Brücker Marktplatz am Brunnen in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Sachstand zu den Beschlüssen der Bezirksvertretung Kalk, hier: Sachstand zur Entwicklung des Areals "Hallen Kalk" in 51103 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Machbarkeitsstudie für leistungsfähige regionale Radverbindungen/Radhauptachsen zwischen Köln, Leverkusen, dem Rheinisch-Bergischen Kreis und dem Rhein-Sieg Kreis

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.4

Wegweiser zum Höhenbergbad

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Ziel- und Leistungsvereinbarung 2018 - Bürgerhaus Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Planung einer neuen Jugendeinrichtung auf dem ehemaligen Maltesergelände in Köln Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

„Wie inklusiv ist das Quartier?“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Nutzung von Leichtbauhallen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Rather See in Köln-Rath/Heumar; 74440/02; Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Stand des Verfahrens Umbenennung Heinrich-Lersch-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.16

Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.17

Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.18

Durchführung einer Bürgerbeteiligung für die Straßenbaumaßnahme Abshofstraße in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
13.09.2018 17:00 Uhr
Ende
13.09.2018 17:55 Uhr
Ort
Raum 901