Verkehrsausschuss
Dienstag, 31. August 2021 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (67)
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohner*innen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Einrichtung Zählstellen Transitverkehr
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einrichtung Zählstellen Transitverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusätzlicher Sachkundiger Einwohner*in im Verkehrsausschuss
Ergebnis: endgültig abgelehnt
SB Fahrrad -Reparatur -Stationen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Neue Stadtbahnhaltestelle Sürth Süd auf der Linie 16
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss - Erstellung eines Raumbuchs Mobilstationen
Ergebnis: geändert beschlossen
Top 3.2. Bedarfsfeststellungsbeschluss - Erstellung eines Raumbuchs Mobilstationen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radschnellweg Köln-Frechen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe - Abschnitt Hohenzollernring, Kaiser-Wilhelm-Ring, Hansaring - Beschlussempfehlung zu dem Prüfauftrag gemäß Beschluss 1571/2021 vom 24.06.2021 bzw. Bezirksvertretung Innenstadt vom 10.06.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräte für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Vergabe von Planungsleistungen zur Einrichtung von Mobilstationen an Haltestellen der DB AG
Ergebnis: geändert beschlossen
Top 3.7 „Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Vergabe von Planungsleistungen zur Einrichtung von Mobilstationen an Haltestellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Str
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Erneuerung der Eisenbahnüberführung der Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk B in Köln-Deutz durch die DB Netz AG
Ergebnis: ungeändert empfohlen
3. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Parkhäuser in der Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung von Rasengleisen bei Sanierungen und Neubau von Gleisstrecken
Ergebnis: Sache ist erledigt
Künftige Förderung von Quartiersgaragen
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Richard-Wagner-Straße/Moltkestraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Temporäre Spielstraßen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion“ Parkplätze an Kölner Schulen“ (AN/0736/2021), TOP 5.2.4 aus der Sitzung vom 20.04.2021 des Verkehrsausschusses
Ergebnis: Sache ist erledigt
Abgestellte Wohnmobile, Wohnwagen und Freizeitmobile
Ergebnis: Sache ist erledigt
Auswertung von Daten aus der E-Scooter-Nutzung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Lösungsmöglichkeiten für sog. Protected Bike Lanes (PBL)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
Positionspapier der Metropolregion Rheinland (MRR) zur Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Statistische Nachrichten 9/2021 – Kraftfahrzeuge
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsunfallentwicklung, Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung Beschlüsse „Europäische Mobilitätswoche“ (AN/1740/2019) und „Mobilitätsmesse“ (AN/0441/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.8.2021, AN/1561/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues Modell: kombinierte Fahrradabstell- und Werbeanlagen für Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regelmäßigen Informationsfluss und -austausch zu bedeutsamen Verkehrsinfrastrukturprojekten sicherstellen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen des Starkregenereignisses vom 14. Juli 2021 auf die Kölner Verkehrs-Betriebe AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnanbindung Rondorf-Meschenich - Stand der Planung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplatz Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf - zu AN/1093/2021 (TOP 2.5 des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 07.06.2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rheinpendel - Eingrenzung des Untersuchungsraumes für Machbarkeitsstudie
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Infoveranstaltung zum Deutzer Hafen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Förderprogramm "Stadt und Land"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Neue Anzeigetafeln der KVB AG
Ergebnis: Sache ist erledigt
Linie 12
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beschlusscontrolling
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gremien
Details
- Beginn
- 31.08.2021 16:05 Uhr
- Ende
- 31.08.2021 18:40 Uhr
- Ort
- Ratssaal