Rat
Dienstag, 21. Mai 2019 um 15:33 Uhr
Tagesordnung (105)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend „Annullierung der Wahl in Istanbul – Sorge um den Zustand der Demokratie in unserer Partnerstadt“
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Schenkung didaktische Sammlung indischer Miniaturmalerei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung von Grafiken an die artothek – Raum für junge Kunst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweckbezogene Spende in Höhe von 50.000 € für das Museum für Ostasiatische Kunst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Nutzung der Windenergie in Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Innovative Mobilitätskonzepte in neuen Quartieren umsetzen und Finanzierung langfristig sicherstellen - Mobilitätsfonds für Köln aufbauen!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Förderung von Entfernung illegaler Wandschmierereien"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Schulsozialindex weiterentwickeln und breit anwenden!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Gruppen BUNT und GUT
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffen "Aussteigerprogramm Linksextremismus"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen – Eigentümer verpflichten, auf freien Grundstücken Wohnungen zu bauen!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anhörungsrecht der Bezirksvertretungen bei Konzeptvergaben
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 21.05.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Einbeziehung Kölns in die Planungen zum Strukturwandel im „Rheinischen Revier“"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 04.04.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe Rot-Weiß betreffend "Wohnraumknappheit und Mietpreisexplosion"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 20.05.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Urbanes Grün im Klimawandel"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 21.05.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Wohnungsnot in Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 21.05.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Wie wird es mit der dringend gebotenen CO2-Reduzierung in Köln weitergehen?'"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Ausstattung der Feuerwehr in Bezug auf E – Fahrzeuge"
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP und der Gruppen BUNT und GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligungsrechte des Integrationsrates, hier: Anregung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler; Umgestaltung des Pingenweges zwischen Volkhovener Weg und Unnauer Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
KölnTourismus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; Wartungs- und Entleerungsarbeiten an Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antirassismus-Arbeit 2019 / 3.Schritt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schließung und Rückbau der städtischen Notunterkunft für Geflüchtete an der Butzweilerhofallee 51, 50829 Köln-Ossendorf - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Neubaus mit Dreifeldsporthalle für die Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule am Standort Ossietzkystr., Köln-Longerich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2018; Ergebnisverwendung Wirtschaftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2019/20
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wirtschaftsjahr 2019/20
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwasserbeseitigungskonzept 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zur Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, nördlicher Platz
Ergebnis: zurückgestellt
Bestellung der Betriebsleitung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln/ Abberufung des bisherigen geschäftsführenden Betriebsleiters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: zurückgestellt
Bewerbung der Stadt Köln für die Austragung des NRW-Tages 2020
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung der Gürzenichstraße sowie Freigabe von invest
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Ost-West-Achse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bedarfsfeststellungsbeschluss Umzug und Möblierung neues Dienstgebäude, siehe TOP 24.5 n.ö.T.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2019/20
Ergebnis: zurückgestellt
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6456/06, 7. Änderung; Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/Merkenich, 7. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Swinestraße in Köln-Chorweiler Nord; 62554/02; Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
270. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahlen
Neubenennung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner in Fachausschüssen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mit beschränkter Haftung (KGAB)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der KölnVorsorge - Sterbeversicherung VVaG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flughafen Köln/Bonn GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Sportstätten GmbH: Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 "Wahlen", hier: Neubesetzung Ratsausschüsse, Aufsichtsräte, weitere Gremien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Wahlen hier: Neubesetzung Ratsausschüsse, Aufsichtsräte, weitere Gremien" - Neufassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Besetzung von Gremien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
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Gremien
Details
- Beginn
- 21.05.2019 15:33 Uhr
- Ende
- 21.05.2019 21:33 Uhr
- Ort
- Ratssaal