Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 06. September 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (90)
A Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Mülheim gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln
B Bericht der Sozialraumkoordinatorin aus dem Sozialraumgebiet Buchheim / Holweide
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes im Bereich Johann-Bendel-Straße in Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-209/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradstraße in Flittard (Az.: 02-1600-73/21)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Deutz-Mülheimer-Straße (Az.: 02-1600-221/20)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Änderung der Verkehrsführung "An der Walkmühle" (Az.: 02-1600-69-21)
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung für die Rosenmaarschule in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Was bedeutet der Gefahrguthafen für Köln-Mülheim?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke. gem. § 38 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum ramponierten Straßenzustand in der Ackerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/1294/2021 Schulplatzentwicklung im Stadtteil Köln-Buchheim - Anfrage SPD
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Ausstattung Schulen mit Luftreinigungsanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hochwasser im Stadtteil Köln-Dünnwald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hochwasser im Stadtteil Dünnwald; hier: Beantwortung zur Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreie Sporthallen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrradrinnen an der Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
E- Scooter und deren Abstellung auf öffentlichen Flächen
Ergebnis: Kenntnis genommen
E-Scooter und deren Abstellung auf öffentlichen Flächen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stammheimer Fort / Spielplatz- Angebot
Ergebnis: Kenntnis genommen
Müll-Verbreitung an Freiflächen und neben Parkbänken ( konkret auch die Flächen entlang der Hafenstr. / zum Rheinufer )
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mülleimer im Mülheimer Stadtgarten und im Zentrum Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Beschlusses des Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 02.12.2019 zu Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Beschlusses zu Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden - zur Anfrage der Fraktion Die Linke AN/1741/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pflege, Instandhaltung, Neukonzeption von städtischen Spielplätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anzahl und Aufgaben der Ordnungsmitarbeiterinnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wie kann man eine derartige Überflutung durch den Mutzbach in Zukunft verhindern?
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Gefährdungen im Kreuzungsbereich Buschfeldstraße / Bergisch Gladbacher Straße in Holweide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bienenvölker auf dem Kalkberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Reinigung und Mülleimer Karl-Droll-Weg
Ergebnis: geändert beschlossen
Zukunft denken: Bildungscampus am Stadtgarten Mülheim ermöglichen!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück Clevischer Ring, Hacketäuer Straße, Von-Sparr-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Obdachlosensituation in Mülheim Wiener Platz und Umgebung; Betreuungs- und Beratungsbedarf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Adolf- Kober Str. zur Fahrrad- Straße umwidmen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Sofortprogramm „Klimanotstand ernstnehmen – Verkehrswende in Köln-Mülheim anpacken“
Ergebnis: geändert beschlossen
Abstellzonen für E-Scooter im Bezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Markierungen Treppen der U-Bahn-Haltestelle Wiener Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung Fußgängerampel Frankfurter Straße Höhe Arnsbergerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Haushalt 2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf Haushalt 2022 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 19.09.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden - Bedarfsfeststellungsbeschluss mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-901109, Straßen- u. Stadtbahnbau Mülheimer Süden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden - Bedarfsfeststellungsbeschluss mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-901109, Straßen- u. Stadtbahnbau Mülheimer Süden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene
Ergebnis: ungeändert beschlossen
277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "FEE-Fördern und Erfolg ernten e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung der Maßnahme „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-Einleitungsbeschluss- Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 70489/02 (7048 Sa/02) , Arbeitstitel: Münsterer Straße in Köln – Mülheim, Aufhebung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Ackerstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Mülheim in der Zuständigkeit des Amtes für Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tempo 30 auf der Straße Im Weidenbruch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Beschluss AN 1186/2021: Zukunft und Sicherungsmaßnahmen an Strunde-Bauwerken in Köln-Buchheim und Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht der Naturschutzwartin Bezirk 9 Ost, Köln-Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag Verkehrssicherheit im Bereich der Bahnunterführung Sonderburger Straße in Köln Mülheim gewährleisten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine
Ergebnis: Kenntnis genommen
House of Resources in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.8.2021, AN/1561/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan 2021/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: zurückgestellt
Multilingualität von Anfang an - Übersicht Mehrsprachige Angebote in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 06.09.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 06.09.2021 19:48 Uhr
- Ort
- VHS-Saal