Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 30. Januar 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (57)
A - Sachstand Porz Mitte
B - Vortrag von Herrn Stadtdirektor Dr. Keller "Zielbild 2020 Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes"
C - Sachstandsbericht von Frau Dr. Behlert zum Taubenkonzept
D - Sachstandsberichte von Herrn Hülsebusch, "An der Mühle", "Friedensstraße Süd", "Eiler Plätze"
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Von der Verwaltung zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verkehrsberuhigung in der Dortmunder Straße in Köln-Eil - aus der letzten Sitzung geschoben bis zur Beantwortung der Fragen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsberuhigung in der Dortmunder Straße in Köln-Eil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Widmung des Parkplatzes an der Heinrich-Klein-Str./Lülsdorfer Str. in Köln-Porz-Langel - aus der letzten Sitzung mit einer Frage an die Fachverwaltung geschoben bis zu deren Beantwortung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung: Widmung des Parkplatzes an der Heinrich-Klein-Str./Lülsdorfer Str. in Köln-Porz-Langel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 6.2
Ergebnis: Sache ist erledigt
5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Installation "Engel der Kulturen" auf dem Alfred-Moritz-Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Von der Verwaltung zurückgestellt
Richtlinie für die Benennung von Straßen - Versand per Sammelumdruck
Ergebnis: zurückgestellt
Ortsdurchfahrtsverschiebung L82 - Siegburger Straße/Poller Damm in Köln-Poll
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Flughafen Köln/Bonn - Planfeststellungsverfahren gem. § 8 ff LuftVG i. V. m. § 73 VwVfG NRW
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans - Sammelumdruck
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan
Ergebnis: zurückgestellt
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Lülsdorfer Straße/Sandbergstraße von Rheinbergstraße/An der Mühle bis Ende der Bebauung (Sandbergstr. 147) in Köln-Porz/Langel - war TOP 7.2.4 in der Sitzung vom 14.12.2017
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen zu TOP 7.6
Ergebnis: Sache ist erledigt
Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung und den Weiterbetrieb der Deponie „Am Wiemersgrund" in Köln-Poll
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Prüfauftrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.7. - Wiemersgrund
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung eines Eingangs zum Deutz-Poller Friedhof an der Straße „Zum Grauen Stein“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Errichtung eines Trimm-Dich-Parcours im Naherholungsgebiet „Gut Leidenhausen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Von der Antragstellerin zurückgezogen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion: Friedrich-List-Schule, Breitenbachstraße, Porz-Gremberghoven
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stellungnahme der Verwaltung: Planungsstand Neubau Friedrich-List-Gemeinschaftsgrundschule und Turnhalle Breitenbachstraße - zu AN/0062/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion Die GRÜNEN: Mitteilung der Verwaltung zur Sitzung am 15.12.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
"Wasserturmsiedlung" in Porz-Westhoven; Anfrage der SPD-Fraktion aus der BV Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Standort Bücherbus am Linder Dorfplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion: Öffnung der Bahnhofstraße in Porz Mitte für den Straßenverkehr
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2016, Naturschutzwacht Herr Jonas, Bezirk 7 Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmenkatalog für Porz-Finkenberg (AN/1428/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flughafen Köln/Bonn - Generalsanierung der großen Start-/Landebahn (14L/32R)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerhaushalt 2016 - weiteres Vorgehen bei der Umsetzung der Vorschläge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage zu Vorlage Nr. 2590/2017; Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantragte Zügigkeitserhöhung am Stadtgymnasium Porz und dem Friedrich-Wilhelm-Gymnasium
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kiss & Ride-Zone am Flughafen Köln-Bonn, Ausgang „Bahnhof zum Terminal 1“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Mindeststandards zu „Standortübergreifende Unterstützung der Ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Kaiserstraße zwischen Einmündung Kupfergasse und Elsdorfer Straße in Urbach
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiedereinführung des G9-Bildungsgangs an Gymnasien - Informationen zum geplanten Schulrechtsänderungsgesetz und zur Umsetzung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 30.01.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 30.01.2018 20:40 Uhr
- Ort
- Rathaussaal