Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 19. Oktober 2023 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (75)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Vortrag - Partizipation Jugendliche - Misch mit - Koordinationsstelle Kinderfreundliche Kommune, Frau Mörtl und Frau Latzer-Schulte
Austausch mit Herrn Charles, Beigeordneter für Kunst und Kultur
Vortrag - Planungen 11.11.2023, Amt für öffentliche Ordnung
Aktuelle Stunde zur Zukunft des Bezirksrathauses am Laurenz Carré, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD und Die Linke
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Instandsetzung der Parkpalette Jakobstraße/Josephstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - hier: Schienenersatzkonzept für den Zeitraum der Stadtbahnsperrung in 2024 (Bauphase IIb)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs-und Planungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Reichensbergerplatz inkl Brandschutzsanierung, Bahnsteiganhebung und erforderlicher technischer Aufrüstung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Qualifizierungsmaßnahme für den Freiraum im Baublock zwischen Trierer, Mosel-, Pfälzer und Luxemburger Straße in Köln-Neustadt/Süd als Grundlage für die Bauleitplanung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 694333/02, Arbeitstitel: "Hochpunkt Siegburger Straße" in Köln Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau für die Grundschule Antwerpener Straße19-29, 50672 Köln-Neustadt/-Nord - Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Dauerhafte Aufstellung der Rodin-Skultpur am Neumarkt
Ergebnis: zurückgestellt
Erhöhung der Treppengeländer im Bürgerhaus Stollwerck - Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuverpachtung der Gastronomie im Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Installation des Würfelbrunnens auf dem Monschauer Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2023 im Stadtbezirk Innenstadt Teil II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Teil 2.2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fertigstellung der Außenanlagen im Opernquartier
Ergebnis: ungeändert beschlossen
NRW-Tag 2024 mit Sommerkonzert der Landesregierung 2024
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Neumarkt (Az.: 02-1600-211-22)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO Bücherschrank auf dem Spielplatz Buschgasse / An der Eiche
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Bonner Straße - zwischen Chlodwigplatz und Bonner Wall - Einrichtung einer 30er Zone", AZ.: 35/23
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Anträge zu dieser Sitzung
Anpassung der umgesetzten verkehrlichen Maßnahmen und Umsetzung weiterer Maßnahmen auf der Eburonenstraße, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Runder Tisch in der Wohnsiedlung Siegburger Straße/Deutzer Freiheit – Hilferuf der Anwohner, Antrag CDU
Ergebnis: geändert beschlossen
Planung und Errichtung eines Wasserspielplatzes im Rechtsrheinischen Köln, Antrag FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radparken im Umfeld von Grund- und weiterführenden Schulen, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsversuch beendet: Stadtmöblierung endlich entfernen!, gem. Antrag CDU und FDP
Ergebnis: endgültig abgelehnt
RingGrün - Entsieglungen im Bereich der Kölner Ringe zwischen Barbarossaplatz und Ebertplatz, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittel für Klimaanpassungsmaßnahmen, gem. Antrag B90/Die Grünen und KlimaFreunde
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag zur schnellen Behebung der Baumängel in der Kita Gebrüder-Coblenz-Straße, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Installation von versenkbaren Pollern am Eigelstein, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, CDU und Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage Verkehrsmaßnahmen Belgisches Viertel, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innensdtadt vom 27.04.2023 (AN/0637/2023) betreffend "Verkehrsmaßnahmen Belgisches Viertel"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz 2023, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Zukunft des Rheingartens nach Kragplatte und Fußball WM 2024, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Bonner Straße - zwischen Chlodwigplatz und Bonner Wall - Einrichtung einer 30er Zone“, Aktenzeichen 35/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bildungslandschaft Altstadt/Nord Baufeld A Hansa-Gymnasium - Sachstand Stand 1. August 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand "Umsetzung durchgehender Achsen für den Radverkehr" (gemäß AN/2374/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weiterführung der ISG Severinstraße als freiwilliger Zusammenschluss
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen: Das Vermarktungs- und Realisierungskonzept als Leitfaden zur Baufeldentwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung einer Mobiltoilette im Bereich Skulpturenpark Riehler Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
RadPendlerRouten-Netz Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Innenstadt 01/2021 bis 08/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis des Realisierungswettbewerbs "Colonius Nord" in Köln-Neustadt/Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
UEFA EURO 2024 "Football Experience"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Urban Sports. - Gesamtkonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weihnachtsmarkt auf dem Friesenplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion betreffend der Benennung von Straßen nach Frauen und Männern im Stadtbezirk Innenstadt einschließlich Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen: Fragen zur Kosten- und Finanzierungsübersicht, Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu AN/1652/2023 aus der Sitzung vom 31.08.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Ausstattung des am Neumarkt geplanten Brunnens mit einer Nachbildung des ersten Prinzenwagens (ein Delphin) als Wasserspender oder Brunnenelement“, Aktenzeichen 29/23 S
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 19.10.2023 16:00 Uhr
- Ende
- 19.10.2023 20:25 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)