Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Tätigkeitsbericht 2024 Büro für Europa und Internationales

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ergänzung Tätigkeitsbericht 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Flächendeckende Einführung von Bodycams und weitere Sicherheitsmaßnahmen bei KVB, Rettungsdienst und Ordnungsamt“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend „Stellenaufwuchs, hohe Krankenstän-de und Azubi-Mangel: Was macht die Verwaltungsreform?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend “Digitale Einbürgerungsverfahren“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend “Digitale Einbürgerungsverfahren“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Vorsitzenden Herrn Petelkau in der Ausschusssitzung vom 24.03.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zum Beschluss des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales (AVR) betreffend "Die Funktionsfähigkeit des Kölner Taxigewerbes sicherstellen.." (AN/0183/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Priorisierung der Aufgabenerledigung im Sachgebiet Zweckentfremdung, Wohnungsaufsicht und Mietpreiskontrolle

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Angebot in Verkaufsautomaten in städtischen Gebäuden, Aktenzeichen 94/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Beteiligung am Modell „MISSIMO"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Generalinstandsetzung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 30. April 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zum Neubau Erweiterung Wallraf-Richartz-Museum und Fondation Corboud mit Neubau Blockrandbebauung für städtische Nutzflächen, Stand: 30. April 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

NRW-Tag 2024 | Abschlussbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zu Maßnahmen zum Lärmschutz am Brüsseler Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Leitfaden für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, Aktenzeichen: 132/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2025

Ergebnis: zurückgestellt

Mitteilung zur Absage des Silvester-Events auf dem Roncalliplatz bis zum Jahreswechsel 2029/2030

Ergebnis: Kenntnis genommen

Auswirkungen der Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz vom 02.05.2025 zur Einstufung der Bundespartei AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Arbeitskräftemangel bei der Stadt: Vakanzen und Überlastungsanzeigen"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD Fraktion betreffend "Verwahrlosung in Köln: Aktueller Sachstand der Maßnahmen rund um die Plätze mit besonderem Handlungsbedarf in der Innenstadt Köln – Übertragbarkeit auf andere Stadteile, z.B. Porz, Kalk, Chorweiler"

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der Seniorenvertretung betreffend „Gewählten Seniorenvertretungen im Stadtbezirk das Recht vergeben, Anträge, Anregungen und Stellungnahmen der Bezirksvertretung vorzulegen"

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der Fraktion Klima Freunde & Gut betreffend „Vermietung städtischer Räumlichkeiten an Parteien öffentlich machen"

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der CDU-Fraktion betreffend „Personalsituation beim Ordnungsamt – Personalgewinnung – Ausrüstung“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und Volt-Fraktion betreffend „Weiteres Vorgehen auf dem Brüsseler Platz/Einrichtung von Alternativflächen“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2025 - 31.12.2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Abschlussbericht und weiteres Vorgehen betreffend "Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)"

Ergebnis: geändert beschlossen

Erlass ordnungsbehördliche Verordnung Kaserne Brasseur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das Jahr 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ab- und Weitergabeverbot von Lachgas an Minderjährige in der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neue Honorarordnung und neue Entgeltordnung der Volkshochschule Köln

Ergebnis: ohne Votum behandelt