Mär 07

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 07. März 2022 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (87)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Autofreie Kitschburger Straße und Wochenmarkt an allen Werktagen, Hinweise an Bahn- und Busstationen, Aufwertung Stadtwaldspielplatz (Az.: 02-1600-168/20)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Kitschburger Straße im Kölner Stadtwald für die Menschen weiter öffnen – Autofreie Kitschburger Straße im Stadtwald (Az.: 02-1600-155/21)

Ergebnis: Alternative beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Annahme einer zweckgebundenen Spende für die Neugestaltung des Bolzplatzes Manstedter Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Kitschburger Straße - Stellungnahme der Berufsfeuerwehr Köln - AN/0350/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Kitschburger Straße - Stellungnahme der Berufsfeuerwehr Köln AN/0352/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anfrage Kitschburger Straße Feuerwehr

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Weitere Anfrage zur Kitschburger Straße in Bezug auf die Berufsfeuerwehr

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Barrierefreie Umgestaltung von Fuß- und Radwegbrücken

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Parksituation Einsatzfahrzeuge Franz-Kremer-Stadion

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5
7.2.6

Städtische Aktivitäten betreffend die sog. Russenhäuser

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Radwegausbau Militärring (L34) zwischen Kreuzung Eifeltor und Komarweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Sanierung Trauerhalle Melatenfriedhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Einrichtung "Insektenhotel" Äußerer Grüngürtel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Verkehrssicherheit Kreuzung Universitätsstr./Bachemer Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Digitale Nachverfolgung des Bearbeitungsstandes von Anträgen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Ausweisung von Lasten- und Radstellplätzen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Ermittlung fehlender Straßenbeschilderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Verkehrssicherheit von Radfahrern an Repgowstr./Universitätsstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Sichere Schulwege zum Schulstandort Aachener Str.

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.10

Kennzeichnung von Ausgleichsflächen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Verkehrsberuhigter Bereich Urftstr., Poller Kreuzung Anton-Antweiler-Str, Verkehrsberuhigung Olefstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Möglichkeiten zur Wohnraumschaffung

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.13

Papierkörbe mit Pendelklappe um Rautenstrauch- und Clarenbachkanal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.14

Ausschreibungstext der Machbarkeitsstudie Linie 4 (Widdersdorf)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.14.1

Ersetzungsantrag 8.1.14

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.15

Buslinie auf der Inneren Kanalstr./Universitätsstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Sanierungsarbeiten an Kunststoffbelägen im Sportzentrum Weiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Bf. Lövenich auf der KVB-Linie 141 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.2

241. Änderung des Flächennutzungsplanes in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld; Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld; Hier: Anhörung des Stadtentwicklungsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Schulrechtliche Errichtung einer Grundschule am Standort Alfons-Nowak-Straße 2, 50858 Köln bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandortes der Ildefons-Herwegen-Grundschule am Standort Donauweg 30, 50858 Köln-Junkersdorf zum Schuljahr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Fahrplanwechsel 2022 - Sonntägliche Anbindung des Krankenhauses Hohenlind an Lövenich durch die Linie 136

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Fahrplanwechsel 2022 - Erschließung des Gewerbegebiets Marsdorf sowie Ausweitung der Betriebszeiten der Buslinie 143

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Stellungnahme zum Antrag AN/0037/2022 "Ermittlung von mutmaßlichen regelmäßigen nächtlichen Lärmbelästigungen durch feiernde Gruppen" der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der FDP und Die Linke vom 08.01.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Sanierung der Trauerhallen auf den Friedhöfen Weiß und Melaten und Umnutzung als Kolumbarien

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Teilnahme an der Earth Hour 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Konradstraße - Öffnung Einbahnstraße und Einrichtung einer Tempo 30-Zone

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Mitteilung zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 13.12.2021, TOP 8.7: betr. Präzisierung des Verfahrens um das Max-Becker-Areal – gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Lin

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.9

Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

12

Noch nicht beantwortete Anfragen

12.1

Planungsstand Skatepark Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Auswirkungen der Pförtnerampel und Auslastung der Express-Busse auf der Aachener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Schutz von Vorgärten vor Versiegelung

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Kölns erster Fleischautomat in Köln-Sülz am Auerbachplatz

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Anfrage Sport- und Wasserflächen

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Anfrage Lärmschutz am äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Bezirkliches Radverkehrskonzept

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Widdersdorfer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Baugenehmigung VIKZ

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Sachstand Schulplätze für Sülz und KIettenberg

Ergebnis: zurückgestellt

12.11

Plakate im Äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.12

Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge

Ergebnis: zurückgestellt

12.13

Parkhäuser und Quartiersgaragen in stark frequentierten Ortsteilen

Ergebnis: zurückgestellt

12.14

Baumfällungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.15

Umgestaltung Kirchplatz Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

12.16

Barrierefreie WBS-Wohnungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.17

Sachstand illegale Mountainbike-Strecken im Äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

15.2.1.1

Ergänzungsantrag 1

Ergebnis: zurückgestellt

15.2.1.2

Ergänzungsantrag 2

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
07.03.2022 16:00 Uhr
Ende
07.03.2022 18:15 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal