Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 27. November 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (63)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Bericht über das Projekt „Rotterdam meets Cologne" am 28.-29. August 2023 in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Sanktionen für Darbietungen an roten Ampeln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "10. Halbjahresbericht über Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von aktuellen Anfragen in den Ausschüssen Gesundheit und Jugendhilfe zum Konsum von Einname von SNUS Nikotin und Lachgas von Kindern,
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 14.09.2023 betreffend der Geflüchtetensituation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Weiterentwicklung des preisgedämpften Wohnungsbaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leitlinie Kindeswohlaspekte - Sicherstellung von Kindeswohlaspekten bei der Prüfung von Bleibeperspektiven und im Rahmen aufenthaltsbeendender Maßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückbau der Geschwindigkeitsmessanlagen auf der BAB 1 - Leverkusener Autobahnbrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung SAP Business Warehouse (SAP BW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Werbesatzung Köln", Az.: 147/23 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
Inklusionsbericht 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer "Böllerverbotszone" zum Jahreswechsel 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Luftrettungssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abwicklung des Weihnachtsverkehrs 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Urteil des OVG NRW Brüsseler Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 20. September 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 17. November 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufwertung des Neumarkts – Aktueller Stand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der „Neuen Eigenreinigung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonderzuschläge in der Anwärterausbildung und in der 2. Stufe der Stufenausbildung zum*zur Brandmeister*in
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Ersatzfreiheitsstrafen wegen Fahrens ohne gültigen Fahrschein"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Geplante Projekte in der interkommunalen Zusammenarbeit"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einstellungsquote von Menschen mit Behinderung bei der Stadt und weitere Fragen zum Inklusionsbericht 2022"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.11.2023 (Session-Nr. AN/2085/2023) betreffend der Einstellungsquote von Menschen mit Behinderung bei der Stadt und weitere Fragen zum Inklusionsbericht 2022
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage von Herr Meurers zum Thema "Sanktionen für Darbietungen an roten Ampeln"
Anträge
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Stadtweite Einbürgerungsfeiern"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt KLIMA Freunde zu TOP 3.1.8 betreffend "Stadtweite Einbürgerungsfeiern"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Vorrangigkeitsprinzip von Freizeitausgleich abschaffen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Dokumentenausgabeautomaten"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Platzvergaben
Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt: Erfahrungsbericht zum Vergabekonzept für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 sowie Weiterentwicklung des Vergabekonzepts für die Zeit ab 01.01.2024 bis 31.12.2028
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das 1. Halbjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Aktionsplan Klimaschutz
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderung der Satzungen der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen
Ergebnis: zurückgestellt
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarkts auf dem Friesenplatz im Zeitraum 2024 - 2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzungen der Stadt Köln vom 16.01.2018 über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen über die Erhebung von Gebühren
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2024
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zero Waste-Konzept Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Befristete Verlängerung des Förderprogrammes im Rahmen des Programmes "Bleibeperspektive in Köln" mit Trägerbindung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten im Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweiter Gleichstellungsplan 2024 - 2028
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 27.11.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 27.11.2023 18:48 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)