Sep 09

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 09. September 2024 um 15:10 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (46)

1

A. Vorstellung der Schulbaugesellschaft mbH

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

2.1

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit der Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück als Interim für den Ersatz für das bestehende Berufskolleg Porz, Hauptstraße 426, 51143 Köln

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.2

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplan-Entwurfes 76380/03, Blatt 3, Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße - Ostteil in Köln-Porz-Elsdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Antrag der Fraktion KLIMAFREUNDE & GUT vom 10.06.2024 betreffend "Schulgemeinschaft schützen - Demokratie verteidigen!"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

3.2

Antrag der Fraktion SPD vom 27.08.2024 betreffend "Zukünftiger Schulstandort Urbacher Weg in Porz-Ensen"

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage der Fraktion FDP vom 04.07.2024 betreffend "Fälschungssichere Schulbescheinigungen - Teilnahme am Pilotprojekt "Missimo""

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Anfrage der Fraktion FDP vom 19.08.2024 betreffend "Zunehmende Gewalt an Kölner Schulen"

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Anfrage der Fraktion SPD vom 02.09.2024 betreffend "Abschulungen und Anmeldezahlen Kurt-Tucholsky-Hauptschule"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Anfrage der Stadtschulpflegschaft vom 17.04.2024 betreffend "Gebäudeklima"

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anfrage der Fraktion SPD vom 04.06.2024 betreffend "Abriss und Neubau der Montessori-Grundschule Höhenberg - Standort Schulstr."

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION vom 05.06.2024 betreffend "Nutzung von Schulgebäuden durch politische Organisationen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Dritte Gesamtschule für den Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Einrichtung des Bestandsgebäudes des Königin-Luise-Gymnasiums nach erfolgter Generalinstandsetzung in der Alten Wallgasse 10 in 50672 Köln und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Zusestraße 47, 50859 Köln zum Schuljahr 2024/25.

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.5

Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Bedarfssituation im Schuljahr 2024/2025 und Ausblick auf den Rechtsanspruch ab dem Schuljahr 2026/2027

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Entscheidungen

7.1

Entwicklung eines EDV-Tools für die Schulentwicklungsplanung unter wissenschaftlicher Begleitung – Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.2

Anmeldung und Aufnahmeverfahren zu den weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I in Köln zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Veröffentlichung des ZMI Magazins 2024 und Durchführung des Sprachfestes 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung einer Anfrage von Die Linke in der BV 8 (AN/0614/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Sachstandbericht KölnBäder GmbH "Schwimmkurse" und "Sicher schwimmen" Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Umsetzung der Kampagne zur Erhöhung der Anzeigenbereitschaft bei queerfeindlicher Gewalt in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Fazit zum LSBTI-Förderprogramm Förderphase 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

LSBTI-Förderprogramm 2024: Beginn der Antragsphase

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

LSBTI-Aktionsplan: zweite Zwischenbilanz

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.8

Start Medienscouts NRW Grundschule im KOMEZ Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

VHS erhält Projektzusage im Rahmen des ESF-Bundesprogramms „Akti(F) Plus“

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Porz Vorlage 4033/2023 aus der Sitzung des SteA vom 14.03.2024 betreffend "Schulstandort Urbacher Weg in Köln-Porz"

Ergebnis: zurückgestellt

8.11

Halbjahresprogramm des KOMEZ Köln für das erste Halbjahr des Schuljahres 24/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln - 02/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

Wiederherstellung der Sanitäranlagen für die Bezirkssportanlage Ehrenfeld, Everhardstraße 60, 50823 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.14

43. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.15

Monitoring Berufskollegs (Stand: Juni 2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8.16

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Oliver Seeck, SPD, aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 10.06.2024 betreffend „niederschwellige Angebote Schull- und Veedelszöch“

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.17

Beantwortung einer mündl. Anfrage von Christer Cremer (AfD-Fraktion) aus der Sitzung des Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 22.05.2023 betreffend "Anmeldeverfahren der Grundschulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
09.09.2024 15:10 Uhr
Ende
09.09.2024 18:10 Uhr
Ort
Ratssaal