Mai 28

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 28. Mai 2020 um 15:07 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (52)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung der mündlichen Nachfrage des RM Frenzel (SPD-Fraktion) zu TOP 1.3 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2020 betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung einer Anfrage der SPD vom 07.04.2020 - betreffend "Baugenehmigungen auf Rekordtief – steigende Mieten - Familien flüchten aus Köln" (AN/0450/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

3

Anträge

3.1

Wohnen.Bezahlbar.Machen.: Bebaubare Grundstücke veröffentlichen – Baulandkataster einführen!

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Regionale Kooperation: Projekte

4.2

Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Bedarfsfeststellungsbeschluss für die konzeptionellen Maßnahmen "Via Culturalis" im Rahmen des Bundesförderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" im Zeitraum 2020 - 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Bundesfachplanung für das Vorhaben "Ultranet - Gleichstromverbindung zwischen Osterath und Philippsburg, Abschnitt E: Rommerskirchen-Weißenthurm"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

15

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Vorlage 2758/2019 - TOP 6.1 betr.: "Erweiterter Planungsbeschluss zur Tunisstraße"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.2

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.4

Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: zurückgestellt

19

Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

ISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss)

Ergebnis: zurückgestellt

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz, Arbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-Sülz

Ergebnis: zurückgestellt

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

8.1

Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: geändert beschlossen

28

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Vorlage 0240/2020 - TOP 10.1 betr.: "Bebauungsplan Lerchenweg / Schaffrathsgasse"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 15.09.2016 (Session-Nr. 1567/2016) zu einem Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln - Neustadt/Nord

Ergebnis: zurückgestellt

11.2

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: "Hermes Logistik-Center Hansestraße" in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02,

Ergebnis: zurückgestellt

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Mitteilungen

17.1

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 62547/02 Arbeitstitel: Damiansweg in Köln-Volkhoven/ Weiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Rückschau über das Kölner Wohnungsbauforum in der Wahlperiode 2014-2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Klimaneutrales Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Verkehrsführungskonzept Altstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Veränderte Prioritäten im Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Wettbewerbliches Dialogverfahren zur Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld Zwischenmitteilung der Verwaltung zum aktuellen Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Mitteilung der Verwaltung zum Potenzialflächenkataster

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Kölner Statistische Nachrichten 6/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030+": Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Soziale Erhaltungssatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Kölner Statistische Nachrichten

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
28.05.2020 15:07 Uhr
Ende
28.05.2020 17:45 Uhr
Ort
Ratssaal