Apr 07

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 07. April 2022 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (61)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer Anfrage zu Sozialen Erhaltungssatzungen: Transparenz bei der Priorisierung

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1.1

Anfrage der SPD-Fraktion.

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Sachstand Planungsfortschritt Wasserstoff-Pipeline AN/0266/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Nutzung des freien Grundstücks am Ottoplatz

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Aktuelle Anfragen

2.2.1

Droht ein neues Wohnungsbau-Desaster? Stadt muss Planungsziele im Mülheimer Süden sichern.

3

Anträge

3.1

Parkstadt Süd. Pionierpfad

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Kölner Modell der Wettbewerbsverfahren beibehalten

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Zukunft Breite Straße 103-105 (Karstadt-Gebäude)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Anpassung der Umsetzungsanweisung zum Kooperativen Baulandmodell in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.05.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Fußgängerpassage zwischen Schildergassse und Brüderstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Bedarfsfeststellungsbeschluss Ebertplatz – Weiterführung der Zwischennutzung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: “Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

26

Änderungsantrag zu TOP 10.1 - Hier: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: „Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar (3646/2020/1)

Ergebnis: Sache ist erledigt

27

Änderungsantrag zum Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2

Beschluss über die Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbverfahrens für den Bereich Colonius Nord an der Subbelrather Straße 13 und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes;Arbeitstitel: „Ostmerheimer Straße – Schule“ in Köln-Merheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: geändert beschlossen

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 63474/02; Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486-494 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 62460/02 Arbeitstitel: Vitalisstraße/ Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 664382/02 Arbeitstitel: Bauliche Erweiterung Blaue Funken/ Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Altstadt/Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

15.1

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.2

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67453/23, Arbeitstitel: Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61520/02;Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

241. Änderung des Flächennutzungsplanes in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld, Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld Hier: Mitteilung über die Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk "A"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Änderungen der Wohnraumförderung 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Weiteres Vorgehen zur Entwicklung eines Mottos für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK)

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 (Die Linke.) betreffend" Öffentliches WLAN in Köln" AN/2428/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Grüngürtel - Parkstadt Süd, Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Vorplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Der ursprünglich hierfür vorgesehene Tagesordnungspunkt wird unter 17.3 behandelt

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Tätigkeitsbericht des KölnAgenda e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Sachstand Gesamtentwicklung und Ständige Jury Mülheimer Süden

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Bevölkerungsentwicklung 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Logistikforum Februar 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
07.04.2022 15:00 Uhr
Ende
07.04.2022 18:30 Uhr
Ort
Ratssaal