Jun 01

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 01. Juni 2023 um 15:04 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (71)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer Anfrage zum Energiekonzept Deutzer Hafen von der Fraktion DIE LINKE (AN/0207/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus dem Stadtentwicklungsausschuss: Otto-Langen-Quartier, Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 02.02.2023 betreffend "Altlasten im Lindgens-Areal"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

RSV Rath-Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.5

Beantwortung einer Anfrage der SDP-Fraktion betreffend "Verwendung der Ablösebeträge aus dem Kooperativen Baulandmodell (AN/0762/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.6

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion (AN/0484/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.7

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 04.05.2023 zum Sachstand Otto-Langen-Quartier

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Energiekonzept für den Deutzer Hafen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Einladung zum Fachgespräch Umsetzungsmodell Kreuzfeld - EInladungspolicy

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.3

RSV Rath Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.4

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Verwendung der Ablösebeträge aus dem Kooperativen Baulandmodell"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.5

Sachstand StEK Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.6

Entwicklung des Geländes Ehrenfeldgürtel 125

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3

Anträge

3.1

Anthrazit Konterrevolution - Gestaltungshandbuch mit Akzenten!

Ergebnis: zurückgestellt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.1

Erstellung eines SEVESO-III-Gutachten für den Kölner Norden

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Änderungsantrag zu Top 5.1 (3115/2022): Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden (Vorlagen-Nummer AN/0648/2022)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Bedarfsfeststellungs- und Mittelfreigabebeschluss zum Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Neubewertung des Projektes am Waidmarkt - Einstellung der Planungen für einen unterirdischen Kulturort (K3) und Perspektiven der weiteren städtebaulichen und kulturellen Entwicklung.

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

26

Präsentation der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell Kreuzfeld / Vorzugsvariante

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Hochpunkt im Lindgens-Areal, Verzicht auf ein Qualifizierungsverfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel "Maarhäuser Weg / Hansestraße" in Köln-Porz-Gremberghoven

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.1

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0333/2023 „Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße i

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Stüttgenweg in Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz; hier: Festlegung des BNB-Standards auf Silber

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Thyssen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel Campus M - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10.6

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) „Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz“

Ergebnis: geändert beschlossen

10.6.1

Änderungsantrag zu Top 10.6 (1161/2023):

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Aachener Straße 240-244 in Köln Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67453/23 Arbeitstitel: Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Sammelbeschluss zu den Satzungen über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln bezüglich der Kölner Ringstraßen mit Ihren Plätzen und Seitenstraßen

Ergebnis: zurückgestellt

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 mit dem Arbeitstitel „Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld, 1. Änderung“

Ergebnis: geändert beschlossen

13.2

Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

13.2.1

Änderungsantrag zu Top 13.2 (0464/2023): Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Beschluss über die Einleitung eines Teilaufhebungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 60499/03 Arbeitstitel: Schulbau Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 66389/03, Arbeitstitel: Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Offenlage Bebauungsplan-Entwurf 76403/02 Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

226. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Werkstattverfahren Büro- und Geschäftshaus Heumarkt 55/ Ecke Gürzenichstraße, Köln Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen, hier: Sachstandsinformation zur Empfehlung des Gestaltungsbeirates

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Neuer Kölner Mietspiegel (April 2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Sachstandsinformation zur Durchführung des hochbaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes nach RPB zum Neubau des Justizzentrums Köln in Köln-Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Veranstaltungsreihe Kölner Perspektiven: Stadt mit Bestand

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Kölner Statistische Nachrichten 3/2023 – Auswertung der Bautätigkeitsstatistik 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
01.06.2023 15:04 Uhr
Ende
01.06.2023 19:15 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)