Jun 17

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 17. Juni 2021 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (58)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Elektronisch versenkbare Poller in Blumenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

S-Bahnumfahrungen des Stadtbezirks Chorweiler

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 2 Bushaltestellen (4 Haltekanten) im Stadtbezirk Chorweiler auf der KVB-Linie 127

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Spielplatzreaktivierung in Heimersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Parkplatz an der Johannesstraße in Köln-Pesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6
7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Sicherer Fußgängerüberweg über die Chorbuschstraße Kreuzung Martinusstraße/Griesbergerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Insel im Pescher See

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Wochenmarkt Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Sachstand Krebelshof

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Schwimmen in Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

21

Antwort KölnBäder auf Anfrage der Grünen, Schwimmen in Chorweiler 1346/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Schrebergärten im Bezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Raser auf der Brücke Mercatorstr/ Zubringer nach Pesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Parksituation in Langel

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Aufstellung einer Wanderbaumallee im öffentlichen Raum des Stadtbezirks Chorweiler

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.2

Beflaggung des Bezirksrathauses Chorweiler mit der Regenbogenfahne zum CSD

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

31

Beflaggung des Bezirksrathauses Chorweiler mit der Regenbogenfahne zum CSD 8.2.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Digitalisierung der Einwohnerfragestunde

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

33

Ersetzungsantrag zu TOP 8.2.4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.4

Kommunales Sonder-Schwimmlern-Programm in der Corona-Pandemie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.5

Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Prüfung alternativer Zugänge zum beweideten Bereich der Worringer Rheinaue

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3.2

Förderung des ÖPNV im Kölner Norden

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Benennung einer Straße im Baugebiet Further Straße/Gilleshof in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: Alternative beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Gewässerunterhaltungsmaßnahme zum naturnahen Umbau des Fronweihers in Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Carsharing im öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Bewegungsparcours auf der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Antrag auf Änderung der Satzung für Kinderspielplätze- AZ.229-19

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herr Gökpinar, SPD

11.2.2

mündl. Anfrage des Bezirksvertreters Herr Gökpinar (SPD)

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
17.06.2021 17:00 Uhr
Ende
17.06.2021 17:55 Uhr
Ort
Großer Saal