Rat
Dienstag, 18. Dezember 2018 um 14:13 Uhr
Tagesordnung (123)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme einer Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Wolfgang Tillmanns an das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Mike Kelley an das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Offensive zur Förderung des Instruments „Teilhabe am Arbeitsmarkt“"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe BUNT
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Sozialer Arbeitsmarkt für Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Längeres Gedenken ermöglichen"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Aufruf „Unterstützungskräfte für Silvester 2018 gesucht“"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Gruppe GUT betreffend "Einwohnerbefragung zur Ost-West-Achse"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Freie Plätze in Flüchtlingseinrichtungen für Studenten und Auszubildende freigeben."
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Städte stärken – Wohnen.Bezahlbar.Machen"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Fahrscheinloser Tag auch 2019"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, der Gruppen GUT und BUNT betreffend "Städtische Räume sind kein Ort für Hetze"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Offensive zur Förderung des Instruments "Teilhabe am Arbeitsmarkt""
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 18.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Mehr direkte Demokratie zu „Köln 2030“ wagen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 18.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Kosten Weihnachtsmarktsicherung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 17.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Stimmung im Keller: Feiern wir bald alle in Düsseldorf?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 18.12.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: zurückgestellt
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonstige städtische Regelungen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
Generalinstandsetzung des Rad- und Gehweges Militärringsstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung in den Geschäftskreisen der Dezernate VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen und VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Wirtschaftsförderung stärken statt privatisieren!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Freiraumplanung Innerer Grüngürtel / Parkstadt Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftplans der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018
Ergebnis: zurückgestellt
Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Schulaula an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln-Nippes - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule mit 4 Zügen in der Sekundarstufe I und 2 Zügen in der Sekundarstufe II am Standort Dellbrücker Mauspfad bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts Dellbrücker Mauspfad der Willy-Brandt-Gesamtschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung des Bildungsgangs Fachoberschule, Klasse 13 (FOS13) am Berufskolleg Kartäuserwall (BK 16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzneutrale Umschichtung aus Institutioneller Förderung in Transferaufwendung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln
Ergebnis: zurückgestellt
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 2. Kapitel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2017 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb Köln-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung -Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung - Wirtschaftsplan 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zoobrücke Los Z1, Los D
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09./09.09.1991 hinsichtlich der Federführung für die Maßnahme Kapazitätserweiterung durch Verlängerung der Bahnsteige an Haltestellen der Linien 4 und 13 sowie Beschluss über die Umsetzung der Planung bis Leis
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die HGK-Trasse.
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag CDU-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum
Ergebnis: geändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Äußerer Grüngürtel Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertrag über die Entsorgung von Friedhofsabfällen auf dem Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kooperationsprojekt "Forum für Willkommenskultur" der Träger Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürgern/-innen im Rahmen des EHAP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2019 und Betriebskostenzuschuss 2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2019 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ost-West-Achse: Entscheidung über die Vorzugsvariante und Vorbereitung eines Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschlusses
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Standortübergreifende Unterstützung ehrenamtlicher Geflüchtetenarbeit - Ausweitung des Zuschusses für zwei halbe Stellen bei Trägern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungsvertrag MiQua
Ergebnis: zurückgestellt
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - Wirtschaftsplan 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 70346/03; Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, Verlängerung der Veränderungssperre; Teilbereich der Ortslage Köln-Porz-Eil
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Ergebnis: zurückgestellt
268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Wahlen
Neuwahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilung über die Benennung eines neuen stellvertretend beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion betr. "Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Wirtschaftsausschuss"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betr. "Neubesetzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion betr. "Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss Soziales und Senioren"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung von Gremienmitgliedern im Jugendhilfeausschuss"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule Transgender
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 "Wahlen", hier: Hauptausschuss"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Nachwahlen in verschiedenen Ausschüssen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Nachwahlen in verschiedenen Gremien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
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Gremien
Details
- Beginn
- 18.12.2018 14:13 Uhr
- Ende
- 18.12.2018 19:57 Uhr
- Ort
- Ratssaal