- Sitzungen
- Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 09. Oktober 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (48)
Einwohnerfragestunde
Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst
Umsetzung der Gartenordnung in der Schrebergarten-Anlage in Köln-Holweide
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserungen am Elisabeth-Schäfer-Weg in Köln-Buchheim" - (AZ 02-1600-68/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Verkehrsführung an der Mülheimer Freiheit - Stand der Umsetzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Diepeschrather Str./Waltherstr./Kalkweg,
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion: Radweg an der Wichheimer Straße in Köln-Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Querungshilfe auf der Heidelberger Straße in Buchforst
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Beginn der Umgestaltungsmaßnahme Dellbrücker Marktplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Zustand des Wendehammers in der Hermann-Kunz-Straße in Köln-Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Mehr Sicherheit vor der Jugendeinrichtung Treffer in Köln-Buchheim/Parkregelung in der Guilleaumstraße in Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verdichtung bzw. Einsatz von Zusatz-Bussen im Linienverkehr zwischen Stammheim und Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Überwege an der Kreuzung Schweidnitzer Straße/Am Klosterhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verlegung der Bushaltestelle Linie 260 Neurather Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag des EMT Torsten Tücks: Kostenfreier WLAN-Hotspot im Bereich des Bahnhofes Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst (Prüfung einer alternativen Linienführung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung von Umlauf-Wegesperren zum Elisabeth-Schäfer-Weg in Buchheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
216. FNP-Änderung; Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen in Köln-Mülheim; Stellungnahmen zur den Ergebnissen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Vorgabenbeschluss und Kenntnisnahme der Offenlageabsicht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Starke Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Buchheim und Buchforst Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für Projekte im Sozialraum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Starke Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Mülheim-Nord und Keupstraße Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für Projekte im Sozialraum Mülheim-Nord und Keupstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Mülheim) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ein Platz an der Herler Straße; Bedarfsfeststellungsbeschluss und Umsetzung eines Workshops
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Kölner Perspektiven 2030
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung "Petruschka", Flittarder Hauptstr.37,51061 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Köln 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Stadtmodell; Erweiterung um zrei Modellbauplatten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 09.10.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 09.10.2017 17:58 Uhr
- Ort
- VHS-Saal