Okt 09

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Montag, 09. Oktober 2017 um 17:00 Uhr

VHS-Saal

Tagesordnung (48)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst

1.2

Umsetzung der Gartenordnung in der Schrebergarten-Anlage in Köln-Holweide

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserungen am Elisabeth-Schäfer-Weg in Köln-Buchheim" - (AZ 02-1600-68/17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Verkehrsführung an der Mülheimer Freiheit - Stand der Umsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Diepeschrather Str./Waltherstr./Kalkweg,

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anfrage der SPD-Fraktion: Radweg an der Wichheimer Straße in Köln-Buchheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Anfrage der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Querungshilfe auf der Heidelberger Straße in Buchforst

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Anfrage der SPD-Fraktion: Beginn der Umgestaltungsmaßnahme Dellbrücker Marktplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Zustand des Wendehammers in der Hermann-Kunz-Straße in Köln-Buchheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Mehr Sicherheit vor der Jugendeinrichtung Treffer in Köln-Buchheim/Parkregelung in der Guilleaumstraße in Buchheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verdichtung bzw. Einsatz von Zusatz-Bussen im Linienverkehr zwischen Stammheim und Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Überwege an der Kreuzung Schweidnitzer Straße/Am Klosterhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verlegung der Bushaltestelle Linie 260 Neurather Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Antrag des EMT Torsten Tücks: Kostenfreier WLAN-Hotspot im Bereich des Bahnhofes Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Optimiertes Buskonzept für Mülheim Süd, Kalk und Vingst (Prüfung einer alternativen Linienführung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung von Umlauf-Wegesperren zum Elisabeth-Schäfer-Weg in Buchheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

216. FNP-Änderung; Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen in Köln-Mülheim; Stellungnahmen zur den Ergebnissen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Vorgabenbeschluss und Kenntnisnahme der Offenlageabsicht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Starke Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Buchheim und Buchforst Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für Projekte im Sozialraum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Starke Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Mülheim-Nord und Keupstraße Hier: Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für Projekte im Sozialraum Mülheim-Nord und Keupstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Mülheim) ab dem Jahr 2017 ff.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Ein Platz an der Herler Straße; Bedarfsfeststellungsbeschluss und Umsetzung eines Workshops

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

10.2.2

Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode

10.2.3

Kölner Perspektiven 2030

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung "Petruschka", Flittarder Hauptstr.37,51061 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Köln 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Kölner Stadtmodell; Erweiterung um zrei Modellbauplatten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Bemerkungen zur Niederschrift

Details

Beginn
09.10.2017 17:00 Uhr
Ende
09.10.2017 17:58 Uhr
Ort
VHS-Saal