Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 20. Oktober 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (78)
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 52 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktuelle Stunde:Neuer Standort für das Autonome Zentrum/Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion Die LINKE. vom 18.10.2022 (AN/1796/2022)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anbringung von Infotafeln zu den Behelfsunterkünften am Mauserhof "Neue Heimat"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Mehr Beleuchtung in der Detmolder Straße/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Mehr Beleuchtung in der Detmolder Straße in Köln-Merheim/Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2022 (AN/1798/2022)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung von Behindertenparkplätzen auf der Kalker Hauptstraße/Antrag der SPD-Fraktion vom 06.10.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuordnung des Verkehrs am Höhenberger Sportpark/Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2022
Ergebnis: zurückgestellt
Ersetzungsantrag Neuordnung des Verkehrs am Höhenberger Sportpark/ Antrag der CDU-Fraktion vom 11.08.2022
Ergebnis: zurückgestellt
Spielplätze Instand setzen/Gem. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE. vom 29.09.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Bushaltestellen in der Schweden-Siedlung Vingst und Servatiusviertel Ostheim/Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.09.2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung des ÖPNV-Angebots im Stadtbezirk Kalk/ Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der Abgrenzung des Bachbettes in der Abshofstraße in Köln-Merheim/Gem. Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion vom 06.10.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FFP2/OP-Masken und Corona-Test-Kits für alle sozialen Kinder-, Jugend- und Sozialeinrichtungen im Stadtbezirk Kalk/Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.09.2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichten einer Schulstraße in der Fritz-Schuh-Straße/Diesterwegstraße in Köln-Brück/Gem. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.10.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die LINKE. vom 06.10.2022 "Einladung der Polizei zur weiteren Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.08.2022 TOP 9.2.7 "Polizeigewalt" (AN/1420/2022)"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Genehmigung der DE"Vergabe eines weiteren Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022- Ein Koffer voller Instrumente"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe eines weiteren Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Spielplatzes Walnussweg in Köln-Merheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des neunten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das So-ziale-Stadt-Gebiet „Humboldt/Gremberg und Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe eines weiteren Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022 "Neues Zeltmaterial"
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe eines weiteren Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022 "Fundament Container Kalker Markt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des ersten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Sozia-le-Stadt-Gebiet „Ostheim und Neubrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Bezirksvertreters/einer Bezirksvertreterin und eines Vertreters/einer Vertreterin zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates, Wahlperiode 2020 bis 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe eines weiteren Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022 "Förderung eines Lesekreises"
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe eines weiteren Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2022 "Pavillion e.V."
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule am Standort Helene-Weber-Platz im Stadtteil Neubrück zum Schuljahr 2023/24 bei gleichzeitiger auslaufender Schließung der Kurt-Tucholsky-Schule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung des Knotenpunktes Ostheimer Straße/Vingster Ring (inklusive Sanierung der Radverkehrsanlage) sowie einer Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege
Ergebnis: zurückgestellt
Förderprogramm "Dritte Orte" - 3. Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.08.2022 TOP 9.2.7 "Polizeigewalt" (AN/1420/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der BV-Kalk vom 25.08.2022 TOP 9.2.2 (AN/1343/2022) "Grünbewuchs Spielplatz Astrid-Lindgren-Allee"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündl. Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der BV-Kalk vom 25.08.2022 TOP 9.3.3 "Verkehrszählung auf der Bahnstraße in Köln Rath/Heumar"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung eine Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.08.2022 TOP 9.2.5 "Ist das Gestaltungshandbuch modernisierbar?" (AN/1419/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündl. Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.05.2022 TOP 9.3.2 " Fahrplan des Ersatzverkehrs der Linie 9/109"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.08.2020 TOP 9.3.2 "Grünüberwuchs entlang des Rather Kirchweges in Köln-Neubrück/-Brück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der BV-Kalk vom 07.04.2022 TOP 9.1.4 (0442/2022) "Betrieb eines Schrotthandels im Bereich Wikinger Str./ Porzer Str. in Rath Heumar"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Mündliche Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung vom 27.01.2022 TOP 9.3.1 "Rodungs- und Rückschnittarbeiten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung Antrag AN/0647/2021 (Änderungsantrag AN/0873/2021) "Berücksichtigung personeller und finanzieller Posten im Haushalt für die Abenteuerhallen Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Eine Bahn für Neubrück/Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.09.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhebung von Sondernutzungsentgelten im Stadtbezirk Kalk/ Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.10.2022
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.10.2022 "Erhebung von Sondernutzungsentgelten im Stadtbezirk Kalk" (AN/1778/2022)
Ergebnis: zurückgestellt
Ein Naturerfahrungsraum (NER) für Köln-Kalk?/Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überschwemmungen bei starken Niederschlag an der Würzburger Straße / Oranienstraße in Köln-Höhenberg/Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.10.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Entwicklungsstand des Breuerparks/Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Oranienstraße in Köln-Höhenberg und Köln-Vingst/Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.10.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zur Neufassung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO - „Keine Bebauung des Feldes zwischen Rösrather Straße und Rather See“ AZ.: 147/22 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen des Jahres 2021 im Stadtbezirk Kalk
Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterbinden des unzulässigen Befahrens und Beparkens des Fuß- und Radwegs zwischen Kalk-Mülheimer Straße und Wipperfürther Straße in Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entfallende Parkplätze durch das Straßenbaumkonzept Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht/Mitteilung zum Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung der BV-Kalk vom 07.10.2022 TOP 7.7 (AN/2039/2022) "Prüfauftrag zur Einrichtung von Kiss& Ride Zonen für Schulen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von drei Bushaltestellen der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk (2375/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2022/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erste Gespräche zur Abstimmung neuer Regelung für die Außengastronomie hier: Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: zurückgestellt
Übersicht BV Anfragen Stand 20.10.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 20.10.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 20.10.2022 19:00 Uhr
- Ort
- Raum 901