Feb 05

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 05. Februar 2018 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (63)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfragestunde Kinderpielfläche Auerbachplatz

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Schenkung - Sanierung des Karl-Schwering-Platzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Verkehrsberuhigung in der Frechener Straße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Brauweilerstr. 1 in 50859 Köln (Buskap), Anfrage der CDU vom 01.09.2017, BV 3, AN/1206/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Verkehrsberuhigung der Moltkestraße in Köln-Weiden

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder auf der Münstereifeler Straße vor Hausnummer 24

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Sachstand Grundstück Lövenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Leerstand Liegenschaften Mayener Straße und Vitalisstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3
7.2.4

Statikgutachten Bauvorhaben der GWG Köln Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Umsetzung Radverkehrskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Linie 13 Haltestelle Gleueler Straße/Gürtel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Erweiterung Anwohnerschutzkonzept Stadion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Tempo 30 Neuenhöfer Allee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Taktverdichtung S12/S13/S19

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Ampelschaltung Widdersdorfer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Parkraumbewirtschaftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Neuregelung des Zeitpunktes für den Beginn von Ausgleich und Ersatzmaßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Sachstandsbericht über Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach § 14 und 15 Bundesnaturschutzgesetz im Bezirk 3

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Reparatur Bürgersteig Flotowstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Grünzug West in Köln- Marsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Aachener Straße 285-289

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Errichtung einer City-Light-Säule im Einmündungsbereich Maarweg/Stolberger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Aachener Straße vor Rosenweg 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Aachener Straße 186 nach Innere Kanalstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Richtlinie für die Benennung von Straßen

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.2

263. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Ergebnis: geändert beschlossen

45

Änderungsantrag zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Parkstadt Süd; Sachstandsbericht III. Quartal 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Beschilderung Tierpark Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Fahrradparken an der Liebfrauenschule Ecke Brucknerstr./Danteweg in Köln-Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Nachfrage zu Vorlage Nr. 2590/2017; Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Bürgerhaushalt 2016 - weiteres Vorgehen bei der Umsetzung der Vorschläge

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Flughafen Köln/Bonn - Generalsanierung der großen Start-/Landebahn (14L/32R)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Zielbild 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Karneval 2018 - Ergebnisse des "Runden Tisches Straßenkarneval" und Umsetzung erster Maßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Umsetzung der Mindeststandards zu „Standortübergreifende Unterstützung der Ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit“

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Wiedereinführung des G9-Bildungsgangs an Gymnasien - Informationen zum geplanten Schulrechtsänderungsgesetz und zur Umsetzung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
05.02.2018 16:00 Uhr
Ende
05.02.2018 18:05 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal