Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Total E-Quality Prädikat

Ergebnis: Kenntnis genommen

Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

Tätigkeitsbericht 2022 des Büros für Europa und Internationales

Ergebnis: zurückgestellt

Information zum weiteren Vorgehen bei der Unterstützung der Stadt Dnipro

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt (AN/1815/2022) betreffend "Qualifizierungsangebote Diskriminierungsfreies Handeln im Schulungsprogramm der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion (AN/1839/2022) betreffend "Ausbau und Sicherstellung der Betreuung in der Bildungskette"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der FDP Fraktion (AN/2165/2022) betreffend "Antikorruptionsrichtlinien der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion (AN/2190/2022) betreffend "Maßnahme des Ordnungsdienstes der Stadt Köln im Cinenova"am 20.11.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der AfD Fraktion (AN/2187/2022) betreffend "Kontrollen durch Polizei, Ordnungsamt und weitere Behörden"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der FDP Fraktion (AN/2182/2022) betreffend "Multifunktionales Kundenzentrum"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION (AN/0905/2022) betreffend "Reversible Haarnadeln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

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Ergebnis: Kenntnis genommen

Sponsoringrichtlinie

Ergebnis: zurückgestellt

Projekt Personalrisikomanagement - Fazit

Ergebnis: Kenntnis genommen

Straßenkarneval 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zu DE 4030/2022 - schulrechtliche Änderung mehrerer Gymnasien ab den Schuljahren 2023/24 und 2024/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erhöhung der Ausbildungsquote von Menschen mit Behinderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 17. Januar 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Neue Anfragen

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Synergieeffekte zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nutzen"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Kostenentwicklung externe Beauftragungen"

Ergebnis: zurückgestellt

Abgeschlossene Anfragen

Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen

Ergebnis: Sache ist erledigt

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Köln – Politisch motivierte Kriminalität - rechts (PMK-rechts)

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antragsstau bei den Ausländerämtern in Köln: Werden nun endlich Stellen zugesetzt?

Ergebnis: Sache ist erledigt

Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

Arbeitskräftemangel bei der Stadt: Aktuelle Personalsituation

Ergebnis: Sache ist erledigt

Qualifizierungsangebote Diskriminierungsfreies Handeln im Schulungsprogramm der Stadt Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antikorruptionsrichtlinien der Stadt Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

Multifunktionales Kundenzentrum

Ergebnis: Sache ist erledigt

Kontrollen durch Polizei, Ordnungsamt und weitere städtische Behörden

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der StadtAG LST betreffend: "Qualifizierungsangebote Diskriminierungsfreies Handeln im Schulungsprogramm der Stadt Köln"

Antrag der Fraktionen: Bündnis 90//Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Volt betreffend "Beitritt zur Kampagne der Menschenrechtsstädte"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mitgliedschaft der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln beim Deutschen Institut für Interne Revision e.V. (DIIR), Theodor-Heuss-Allee 108, 60486 Frankfurt am Main

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2023 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Haushaltsjahren 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe von Leistungen für den Themenbereich Sicherheit im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung der Fußball EM 2024

ECAS/Afrika-Festival "African Futures"