Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 19. Februar 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (62)
Top A Besuch der Oberbürgermeisterin Frau Henriette Reker
Ergebnis: Kenntnis genommen
Top A.1 Die Infrastruktur des Stadtbezirks Köln-Rodenkirchen ist am Limit! Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Top A.2 Themen der Fraktion Die Grünen anlässlich des Besuches der Oberbürgermeisterin
Ergebnis: Kenntnis genommen
TOP A.3 Nachfragen des Herrn Ilg
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Umwandlung der Schillerstraße in eine Fahrradstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/1909/2017 Auswirkungen der Reform des Ordnungsdienstes „Zielbild 2020„ auf Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hinweistafeln Schulen in der Grüngürtelstraße, Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Bau der Grundschule in der Gaedestraße in Köln-Marienburg, AN/1198/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geplante Kita an der Josef-Kallscheuer-Str., Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Belegung der Unterkünfte für Geflüchtete im Stadtbezirk K-Rodenkirchen, Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Elektromobilität in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsregelung Schillingsrotter Straße in Köln Rodenkirchen zwischen Ringstraße und Römerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Schulzentrum im Entwicklungsgebiet Köln-Rondorf Nordwest, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ausbau der Rhein-Ufer Straße -Oberländer - Ufer, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2017/2018, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Neue Hausboot-Plattform auf dem Rhein in Köln-Sürth in Höhe der Mühlengasse, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gewerbefläche Pierstraße / Bunsenstraße in Godorf, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht auf Bürgersteigen / Stolperfallen, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht auf Bürgersteigen/Stolperfallen
Ergebnis: Kenntnis genommen
P & R–Platz Godorf, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Radwegeunterhaltungsmaßnahmen im Bezirk Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Keine Schließung der vollwertigen Postfiliale in Zollstock, Antrag von Herrn Ilg
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme der Deutschen Post
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radwegverbindung von Rondorf zum Vorgebirgspark zwischen Robinienweg und der Fußgängerbrücke an der Militärringstraße, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bahnhofsstraße in Sürth: Gestaltungsmaßnahmen, Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen und FDP mit Beitritt der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung des Bayenthalgürtels in Köln-Marienburg, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gymnasium Rodenkirchen: Erweiterungsmöglichkeiten, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Repräsentative Untersuchungen der Auslastung und Pünktlichkeit der Stadtbahnlinie 16 in Sürth und Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Ringbus-Linie: Piloteinsatz zu Wasserstoff-Bussen, Antrag der Fraktion Die Grünen mit Beitritt der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorgebirgstraße: Einrichtung von Fahrrad-Abstellplätzen, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Nutzungs- und Gestaltungskonzept für die Realisierung eines Nahbereichszentrums Michaelshoven, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Parkraumkonzept Bewohnerparkgebiet in Köln-Bayenthal
Ergebnis: zurückgestellt
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung: Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Richtlinie für die Benennung von Straßen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Einleitungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nummer 65410/03
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Wiedereinführung des G9-Bildungsgangs an Gymnasien - Informationen zum geplanten Schulrechtsänderungsgesetz und zur Umsetzung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schleichverkehr über die Adam-Riese-Straße in das Gewerbegebiet Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2016 der Naturschutzwacht, Bezirk 2 Rodenkirchen West - Frau Fontes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Alte Trauerhalle auf dem Weißer Friedhof - Nutzung als Kolumbarium - zu AN/1662/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer kontinuierlich aktiven Messstelle für Benzol-Schadstoffe in Godorf zur Überwachung der Luftqualität
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 19.02.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 19.02.2018 21:08 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal