Finanzausschuss
Montag, 06. Dezember 2021 um 14:30 Uhr
Tagesordnung (71)
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.09.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
34. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand 31.10.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückfrage zu TOP 10.11 aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.11.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen der Steuerschätzung aus November 2021 auf den Haushalt der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten“ – Evaluation und Perspektive
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mehrkosten für die Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Vingst
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Neusser Landstraße 117, 50769 Köln-Fühlingen - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Erweiterungsbaus Gymnasium Neue Sandkaul 29, 50859 Köln-Widdersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe- und Baubeschluss für die Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201 Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung des U-Bahn-Vertrages vom 17.09. / 24.10.1973 zur Übertragung der Federführung für die Aufzugsnachrüstungen in die Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule und Fuldaer Straße die Kölner Verkehrs-Betriebe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Lise-Meitner-Gesamtschule, Stresemannstraße 36 in Köln-Finkenberg zum Schuljahr 2022/23 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräte für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Niehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Controlling-Bericht: Diversity-Konzept "2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenarbeit mit der Stadt Leverkusen im Bereich der Aufgaben nach dem Amtsapothekengeschäft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung Auszugsmanagement 2022/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Institutionelle Förderung der Kölner Gesellschaft für Alte Musik e.V. (KGAM zamus)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Historische Mitte
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 und 2021 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2019 - Beteiligungsbericht 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
RheinEnergie AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GEW Köln AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtwerke Köln GmbH; hier: Rheinlandkooperation; Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtkwerke Köln GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 1 auf eine Nutzlänge von 60 m
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2021, Teil 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung finanzielle Unterstützung des Umweltbildungszentrums auf Gut Leidenhausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ankauf eines Kunstwerks des Künstlers Hermann Scherer für das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mietzuschüsse in der Sparte Bildende Kunst, Haushaltsjahre 2021 - 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der institutionellen Förderung für Internationale Photoszene Köln gUG und Temporary Gallery e.V. 2022-2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für unterstützende Dienstleistungen für Umsetzungsvorbereitende Maßnahmen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 06.12.2021 14:30 Uhr
- Ende
- 06.12.2021 15:05 Uhr
- Ort
- Ratssaal