- Sitzungen
- Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 05. März 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (65)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Wilde Müllablageplätze
Ergebnis: Kenntnis genommen
Marienberger Hof in Köln-Lindweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wochenmarkt in Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
S-Bahnhaltestelle Blumenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsanfrage Blumenbergsweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlichkeitsarbeit zu der Forststraße in Köln-Heimersdorf als öffentliche Parkfläche
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung von Gewerbeflächen im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherheit der Fußgängerbrücke über die Willy-Suth-Allee
Ergebnis: Kenntnis genommen
Alte Römer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Förderung der Elektromobilität in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Holzsitze auf Pariser Platz Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Notfallpraxis in Köln - Longerich Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Elterntaxis an der Soldiner Straße Grundschule Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
KVB-Fahrplan Karneval 2020 Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sturm und Trockenheitsschäden im Stadtgrün Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendung der Mittel des Stadtverschönerungsprogramms 2020 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen, der Linken und Frau Danke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mehr P+R-Parkplätze im Stadtbezirk Chorweiler Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler hier: Ernennung eines stellvertretenden Mitgleides für den Veedelsbeirat Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundschule Gutnickstr.- Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Altlastensanierung des mit PFC verunreinigten Standortes „Am Baggerfeld 4, 50767 Köln“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3(1) BauGB sowie Beschluss über den geänderten Geltungsbereich des Bebauungsplans Arbeitstitel: "Südlich Baptiststraße" in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalsanierung der Deichkronenwege in Köln-Merkenich sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Koordinierungsgruppe Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bodenplatte für die Friedensglocke auf dem Pariser Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2019 Bezirk 6 Chorweiler Ost
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: 31.12.2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Prüfung der Ausweisung einer Hundefreilauffläche in Worringen nahe dem Naturschutzgebiet Rheinaue Worringen bis Langel (N4)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Teilmaßnahme 0.0.1 "Verfügungsfonds" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schließung der hausärztlichen Notfallpraxis in Köln-Chorweiler: Sachstandsmitteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ständige Tagesordnungspunkte
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
Hochwasserschutzkonzept
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Kennzeichnung von Parkplätzen in der verkehrsberuhigten Josef Göedecke Straße 2-30 in Köln Worringen (Neubaugebiet Krebelsweide)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 05.03.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 05.03.2020 19:20 Uhr
- Ort
- Großer Saal