Mär 05

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 05. März 2020 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (65)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1
7.1.2

Marienberger Hof in Köln-Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Wochenmarkt in Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

S-Bahnhaltestelle Blumenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Sachstandsanfrage Blumenbergsweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Öffentlichkeitsarbeit zu der Forststraße in Köln-Heimersdorf als öffentliche Parkfläche

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7
7.1.8

Sicherheit der Fußgängerbrücke über die Willy-Suth-Allee

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.9

Alte Römer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.10

Förderung der Elektromobilität in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Holzsitze auf Pariser Platz Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Notfallpraxis in Köln - Longerich Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Elterntaxis an der Soldiner Straße Grundschule Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

KVB-Fahrplan Karneval 2020 Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Sturm und Trockenheitsschäden im Stadtgrün Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Verwendung der Mittel des Stadtverschönerungsprogramms 2020 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen, der Linken und Frau Danke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Mehr P+R-Parkplätze im Stadtbezirk Chorweiler Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler hier: Ernennung eines stellvertretenden Mitgleides für den Veedelsbeirat Lindweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Grundschule Gutnickstr.- Annahme einer Schenkung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Altlastensanierung des mit PFC verunreinigten Standortes „Am Baggerfeld 4, 50767 Köln“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3(1) BauGB sowie Beschluss über den geänderten Geltungsbereich des Bebauungsplans Arbeitstitel: "Südlich Baptiststraße" in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Baubeschluss für die Generalsanierung der Deichkronenwege in Köln-Merkenich sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Koordinierungsgruppe Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.2

Bodenplatte für die Friedensglocke auf dem Pariser Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Jahresbericht 2019 Bezirk 6 Chorweiler Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: 31.12.2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Erneute Prüfung der Ausweisung einer Hundefreilauffläche in Worringen nahe dem Naturschutzgebiet Rheinaue Worringen bis Langel (N4)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Sachstand zur Teilmaßnahme 0.0.1 "Verfügungsfonds" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Schließung der hausärztlichen Notfallpraxis in Köln-Chorweiler: Sachstandsmitteilung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Teilnahme an der Earth Hour 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Kennzeichnung von Parkplätzen in der verkehrsberuhigten Josef Göedecke Straße 2-30 in Köln Worringen (Neubaugebiet Krebelsweide)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
05.03.2020 17:00 Uhr
Ende
05.03.2020 19:20 Uhr
Ort
Großer Saal