- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 04. November 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (68)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Beleuchtung Gehweg Äußere Kanalstraße, Abschnitt Ossendorfbad bis Haltestelle Iltisstraße (Az: 02-1600-245/18)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem § 24 GO "Fußgängerampel Venloer Straße 1055/Silbermöwenweg" (AZ: 02-1600-178/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichten von Bewohnerparkgebieten in den Bereichen des Sandweges und der Wolffsohnstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bürgereingabe gem § 24 GO "Tempo 30 Ossendorfer Straße" (AZ: 02-1600-198/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Deckel drauf! - eine Einhausung für die A 57
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld.: Wie lassen sich Hindernisse beseitigen?
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Querung Ehrenfeldgürtel / Bartholomäus-Schink-Straße / Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu Immobilien der Deutschen Bahn im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Barrierefreie Gehwege
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Barrierefreie Gehwegmobilität"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Bebauungsplan Philippstraße 50823 Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion in der BV 4, betr. Bebauungsplan Philippstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssituation in der Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Umsetzung der Wohnungsbauoffensive und Sanierung der Rheinischen Musikschule in der Vogelsanger Straße / Piusstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke., AN/1406/2019, Rheinische Musikschule in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Anwendung der Wohnraumschutzsatzung und Zweckentfremdung von Wohnraum in Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wohnungsbaupakt der Stadt Köln mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelvertreter/innen, betr.: "Fridays for future“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Wertstoffcontainer Mengenicher Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Beschleunigte Umsetzung und Erweiterung des Straßenbaumkonzepts für Ehrenfelder Straßen
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzungsantrag zu TOP 8.3 Beschleunigte Umsetzung und Erweiterung des Straßenbaumkonzepts für Ehrenfelder Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke, betr..: Abbau Dreifachdrängelgitter Baadenberger Straße / Eisheiligenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Einfache Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Medienpark Ossendorf“
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Ausweisung der Ölstraße als verkehrsberuhigter Bereich gem. § 42 Abs. 4a StVO, Verkehrszeichen 325
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Entsiegelungen schneller voran bringen!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Führung des Rad- und Fußverkehrs in der Butzweilerstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Verlagerung des Taxistands Ehrenfeldgürtel / Subbelrather Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr,: Einrichtung eines Fußgängerüberweges
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger/innen, betr.: Erwerb des Grundstücks der Fa. Max Becker GmbH und Co KG an der Widdersdorferstraße durch die Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Entscheidungen
Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Jahresbericht)
Ergebnis: zurückgestellt
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrskonzept Ossendorfer Straße/Baadenberger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Urbanes-Gärtnern Projekt
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Sanierung des Geh- und Radweges zwischen Parkgürtel und Wöhlerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: Alternative beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Konzept "Essbare Stadt"
Ergebnis: zurückgestellt
272. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 10.5 KAG-Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Weiterentwicklung des Programms "Lebenswerte Veedel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewohnerparken Ehrenfeld, Vogelsanger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Straße nördlich Girlitzweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Überprüfung des Rückbaus freilaufender Rechtsabbieger
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mietspiegel und Mietpreiskontrolle (Neubau Rochusstraße)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leerstehende Kita "Christi Geburt" in Köln- Bocklemünd-Mengenich, Beschluss der BV 4 aus Sitzung vom 08.07.2019 (AN/0954/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrskonzept Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.11.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 04.11.2019 21:05 Uhr
- Ort
- Raum 116