Nov 04

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 04. November 2019 um 17:00 Uhr

Raum 116

Tagesordnung (68)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Beleuchtung Gehweg Äußere Kanalstraße, Abschnitt Ossendorfbad bis Haltestelle Iltisstraße (Az: 02-1600-245/18)

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Bürgereingabe gem § 24 GO "Fußgängerampel Venloer Straße 1055/Silbermöwenweg" (AZ: 02-1600-178/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichten von Bewohnerparkgebieten in den Bereichen des Sandweges und der Wolffsohnstraße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.4

Bürgereingabe gem § 24 GO "Tempo 30 Ossendorfer Straße" (AZ: 02-1600-198/19)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Deckel drauf! - eine Einhausung für die A 57

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld.: Wie lassen sich Hindernisse beseitigen?

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Querung Ehrenfeldgürtel / Bartholomäus-Schink-Straße / Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu Immobilien der Deutschen Bahn im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Barrierefreie Gehwege

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6.1

„Barrierefreie Gehwegmobilität"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.7

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Bebauungsplan Philippstraße 50823 Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.7.1

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion in der BV 4, betr. Bebauungsplan Philippstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssituation in der Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Umsetzung der Wohnungsbauoffensive und Sanierung der Rheinischen Musikschule in der Vogelsanger Straße / Piusstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke., AN/1406/2019, Rheinische Musikschule in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Anwendung der Wohnraumschutzsatzung und Zweckentfremdung von Wohnraum in Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wohnungsbaupakt der Stadt Köln mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelvertreter/innen, betr.: "Fridays for future“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der SPD-Fraktion: Wertstoffcontainer Mengenicher Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Beschleunigte Umsetzung und Erweiterung des Straßenbaumkonzepts für Ehrenfelder Straßen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3.2

Ergänzungsantrag zu TOP 8.3 Beschleunigte Umsetzung und Erweiterung des Straßenbaumkonzepts für Ehrenfelder Straßen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Antrag der Fraktion Die Linke, betr..: Abbau Dreifachdrängelgitter Baadenberger Straße / Eisheiligenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Einfache Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Medienpark Ossendorf“

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Ausweisung der Ölstraße als verkehrsberuhigter Bereich gem. § 42 Abs. 4a StVO, Verkehrszeichen 325

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Entsiegelungen schneller voran bringen!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Führung des Rad- und Fußverkehrs in der Butzweilerstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.9

Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Verlagerung des Taxistands Ehrenfeldgürtel / Subbelrather Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.10

Antrag der CDU-Fraktion, betr,: Einrichtung eines Fußgängerüberweges

Ergebnis: zurückgestellt

8.11

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger/innen, betr.: Erwerb des Grundstücks der Fa. Max Becker GmbH und Co KG an der Widdersdorferstraße durch die Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Jahresbericht)

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.1

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld in der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Verkehrskonzept Ossendorfer Straße/Baadenberger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.3

Urbanes-Gärtnern Projekt

Ergebnis: geändert beschlossen

9.4

Baubeschluss für die Sanierung des Geh- und Radweges zwischen Parkgürtel und Wöhlerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: zurückgestellt

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

10.2

Anpassung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Alternative beschlossen

10.3

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Konzept "Essbare Stadt"

Ergebnis: zurückgestellt

10.5

272. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

10.5.1

Änderungsantrag zu TOP 10.5 KAG-Maßnahmen

Ergebnis: zurückgestellt

10.6

Weiterentwicklung des Programms "Lebenswerte Veedel"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Bewohnerparken Ehrenfeld, Vogelsanger Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Neue Straße nördlich Girlitzweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Sachstand Überprüfung des Rückbaus freilaufender Rechtsabbieger

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Mietspiegel und Mietpreiskontrolle (Neubau Rochusstraße)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Leerstehende Kita "Christi Geburt" in Köln- Bocklemünd-Mengenich, Beschluss der BV 4 aus Sitzung vom 08.07.2019 (AN/0954/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Radverkehrskonzept Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
04.11.2019 17:00 Uhr
Ende
04.11.2019 21:05 Uhr
Ort
Raum 116