Feb 08

Integrationsrat

Dienstag, 08. Februar 2022 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (51)

1

Bericht von Frau Snoep / Rautenstrauch-Joest-Museum zur Ausstellung "Resist" sowie zum Stand der Rückgabe der Benin-Bronzen

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

1.1

Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets – Stand Dezember 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen

3.1

Anfrage zum Bericht Nationalitäten und Sprachen in Köln

7

Beantwortung einer Anfrage betreffend „Nationalitäten und Sprachen in Köln“ (AN/2054/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Rückfrage zur Beantwortung der Anfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen

9

Beatwortung der Anfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Anfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen

11

Beantwortung der Anfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Anfrage: Einführung vegetarischer Tage in den Kantinen/Verpflegungseinrichtungen der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

3.6

Aufholen nach Corona – Nachholprogramme für pandemiebedingte Lernrückstände

15

Beantwortung einer Anfrage an den Integrationsrat - Aufholen nach Corona

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.7

Anfrage zur 2G Regelung in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

3.8

Anfrage zum Internetauftritt der Stadtverwaltung / Übersetzung in mehrere Sprachen

18

Beantwortung der Anfrage "Internetautritt der Stadtverwaltung Übersetzung in mehrere Sprachen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.9

Abschiebung einer lernbehinderten, schwangeren 16-jährigen nach Albanien

20

Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion zur Abschiebung einer lernbehinderten, schwangeren 16-jährigen nach Albanien

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.10

Anfrage zur Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG)

22

Beantwortung der Anfrage betreffend "Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.11

Rückfragen zur Beantwortung der Anfrage "Partizipation migrantischer Einrichtungen an den Mitteln, die im Jugendhilfeausschuss vergeben werden"

Ergebnis: zurückgestellt

3.12

Beantwortung zur Nachfrage des Gesundheitsamtes zum Gesundheitswegweiser für Migrant*innen zur Vorlage 3453/2021

4

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Nachfrage zur Beantwortung einer ‚Anfrage zum Bericht Nationalitäten und Sprachen in Köln‘

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage "Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen"

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Anfrage zum Beitritt der Stadt Köln zur „Europäischen Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt

29

Beantwortung der Anfrage zum Beitritt der Stadt Köln zur „Europäischen Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Mitteilungen

5.1

TOP 5.1 Mündlicher Bericht über den aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen

5.2

Miteilung zur Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Dr. Butterwegge, Fraktion Die Linke, im Zusammenhang mit den Erörterungen der Vorlage 3761/2021 "Veränderung der Schulanmeldezahlen 5. Klasse (2019/2020) ./. 7. Klasse (2021/22)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Zweite digitale Konferenz Interkulturelles Köln am 05.11.2021 – Dokumentation

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg 1-3, 51143 Köln-Porz - zusätzliche Maßnahmen zum Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

3. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg 13-16, 50997 Köln-Rondorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag zur Berücksichtigung der Kölner Migrationsgeschichte bei der Neukonzeption des Kölner Stadtmuseums

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Antrag zum Gastarbeiter*innen Denkmal - Ergänzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Innenstadt

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

6.2.1

Ergänzungsantrag zum Antrag Gastarbeiter*innen Denkmal (AN/0228/2022)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Antrag auf schnellstmögliche Übersetzung der Webseite des Ausländeramtes Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Verteilung der Mittel zur Förderung von anerkannten Interkulturellen Zentren für das Jahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Verteilung der Mittel zur Förderung rassismuskritischer Projekte - 1. Schritt 2022 -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
08.02.2022 15:00 Uhr
Ende
08.02.2022 17:40 Uhr
Ort
Ratssaal