Okt 29

Gesundheitsausschuss

Dienstag, 29. Oktober 2024 um 17:04 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (22)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtlichen Menschen - 01/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Förderung der Organspendeerklärungen im Rahmen von Behördengängen von Kölner*innen

5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2024 zur „Förderung der Organspendeerklärungen im Rahmen von Behördengängen von Kölner*innen“

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Beantwortung mündlicher Anfragen aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2024 zur

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Anfrage zur Mittelkürzung für HIV-/Aids- Förderung im Landeshaushaltsentwurf 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Durchführung von Schuleingangsuntersuchungen

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Umgang mit wohnungslosen und kranken Menschen

Ergebnis: zurückgestellt

12

Änderungsantrag zu TOP 3.1.6

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Zertifizierung „Stillfreundliche Kommune“: Stillmöglichkeiten in den Bezirksrathäusern schaffen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Stellungnahme zu dem Antrag AN/1389/2024 Stillmöglichkeiten in Bezirksrathäusern

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Beschlussvorlagen

5.1

Planungs- und Baubeschluss zur Dachsanierung der Feuer- und Rettungswache 2

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0212 Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6

Mitteilungen

6.1

Lebenswerte Veedel - Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln - Schwerpunktthema "Kinder- und Jugendgesundheit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Beschluss des Runden Tisches für Flüchtlingsfragen zum Anonymen Krankenschein

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3

Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 03/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
29.10.2024 17:04 Uhr
Ende
29.10.2024 18:01 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)