Jan 20

Mobilitätsausschuss

Dienstag, 20. Januar 2026 um 16:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (40)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Radpendlerroute statt Radschnellweg Köln-Frechen

Ergebnis: vertagt

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Ausschusses für Chancengleichheit und Integration

2.1

Anregung der Bezirksvertretung Porz zu "Ortsteilbeschilderung an Leinpfad und Fußwegen im Rahmen der Gleichberechtigung des Verkehrs"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Mobilitätsausschuss)

3.1

Bedarfsfeststellungsbeschluss: Verkehrsuntersuchung zur Verträglichkeit einer geänderten Radverkehrsführung auf der Mülheimer Brücke – Vergabe einer freiberuflichen Leistung: MIKROSIMULATION

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Änderungsantrag zu TOP 3.1 Bedarfsfeststellungsbeschluss: Verkehrsuntersuchung zur Bewertung einer geänderten Radverkehrsführung auf der Mülheimer Brücke – Vergabe einer freiberuflichen Leistung: Mikrosimulation

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)

Ergebnis: ohne Votum behandelt mit erneuter Wiedervorlage

11

Ergänzungsantrag zu TOP 4.1 Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)

Ergebnis: ohne Votum behandelt mit erneuter Wiedervorlage

4.2

Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Erneuerung der passiven Schutzeinrichtungen entlang der Industriestraße zwischen dem „Niehler Ei“ und der Merianstraße und einer partiellen Erneuerung der Fahrbahndeckschicht

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Beschaffung und Finanzierung von niederflurigen Stadtbahnwagen

Ergebnis: ohne Votum behandelt

5

Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Darstellung der Beeinträchtigung des Stadtbahnverkehrs durch Unfälle

Ergebnis: Sache ist erledigt

17

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der Volt-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.06.2025 betr. "Darstellung der Beeinträchtigung des Stadtbahnverkehrs durch Unfälle", AN/0947/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.2

Verkehrssicherungsmaßnahmen durch Mietsysteme

Ergebnis: vertagt

5.1.3

Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze

Ergebnis: vertagt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Interim der Ost-West-Achse: Beschlusslage ist fraglich

Ergebnis: vertagt

22

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Interim der Ost-West-Achse: Beschlusslage ist fraglich", (AN/1473/2025)

Ergebnis: vertagt

5.2.2

Auswertung des Adventsverkehrs 2025 in Köln

Ergebnis: vertagt

5.2.3

Auswirkungen und Gegenmaßnahmen der Stadt Köln bei der drohenden Doppelsperrung der linksrheinischen Bahnverbindung Köln–Bonn 2028–2030

Ergebnis: vertagt

6

Mitteilungen der Verwaltung

6.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

6.2

Sonstige Mitteilungen

6.2.1

Neue Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Landesamtes / IT.NRW 2024 bis 2050/2070

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.2

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Venloer Straße und Vogelsanger Straße und

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.3

Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Lastenrad): Evaluation des Pilotversuchs

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.4

Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Rheinland - Baumaßnahmen 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.5

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2025 (Fahrplanjahr 2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.6

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Projektstand im Herbst 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.7

SPNV-Strukturreform

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.8

Umfangreiche Baumaßnahmen an der rechtsrheinischen Verkehrsinfrastruktur während der Ferien 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.9

Ost-West-Achse - Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung

Ergebnis: vertagt

6.2.10

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt aus der Sitzung des Rates vom 04.09.2025 (AN/1207/2025) betreffend „Hinterlegte Mittel für die Machbarkeitsstudie Staubepreisung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.11

ÖPNV-Gesamtbericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 Abs. 1 Verordnung (EG) 1370/2007,

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

7.1

Carsharing-Angebote

Ergebnis: Sache ist erledigt

Details

Beginn
20.01.2026 16:00 Uhr
Ende
20.01.2026 17:46 Uhr
Ort
Ratssaal