Mär 17

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Dienstag, 17. März 2020 um 17:00 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (24)

1

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

1.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - Erhöhung der Hundesteuer 104/18

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Einsatz von biologisch abbaubaren Hundekotbeutel

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Eingabe § 24 GO - Az. 23/19 Kindergartenplatz U3

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Eingabe § 24 GO - Az. 158/18 Unterstützung Rechtsanspruch Betreuungsplatz

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Zukünftige Nutzung des Verkehrsübungsplatzes in Köln-Poll - Babywald für Köln

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Bürgereingaben gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:126/19 B)

Ergebnis: zurückgestellt

1.7

Bürgereingabe gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:132/19 B)

Ergebnis: zurückgestellt

1.8

Bürgereingabe nach § 24 GO - Förderung von Proberäumen für Kölner Bands, Aktenzeichen 276/19B

Ergebnis: zurückgestellt

1.9

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256/19)

Ergebnis: zurückgestellt

1.10

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19)

Ergebnis: zurückgestellt

1.11

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Änderung der Satzung zur Zweitwohnungssteuer

Ergebnis: zurückgestellt

2

Mitteilungen

2.1

Schriftliche Mitteilungen

2.1.1

Schließung der hausärztlichen Notfallpraxis in Köln-Chorweiler: Sachstandsmitteilung

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.2

Mitteilung und Sachstandsbericht zu dem Beschluss vom 30.10.2018 - "Ermäßigung im Kölner Zoo für auswärtige Bezieher von Sozialleistungen" 3370/2019

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.3

Bürgereingabe gemäß § 24 GO – Schaffung eines Referates „Stadtgeschichte“ im Kulturamt Az: 185/18, 3948/2019

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Mündliche Mitteilungen

3

Anfragen

3.1

Mündliche Anfragen

3.2

Schriftliche Anfragen

3.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

3.3.1

Sachstand Beschluss Fußgängerbeaufter

Ergebnis: zurückgestellt

3.3.2

Status der Bürgereingabe zum Verkehrsversuch Deutzer Freiheit

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
17.03.2020 17:00 Uhr
Ende
17.03.2020 00:00 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18