Mär 16

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 16. März 2023 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (80)

1

Aktuelle Stunde: Stockender Fortschritt zum Bau des Mehrgenerationenhaus in Köln-Lindweiler

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

1.1

Schulplatzmangel im Bezirk Chorweiler

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1
18

Beantwortung einer Anfrage

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.3.6
7.3.10

Alte Neusser Landstrasse 273 „Haus Worringen“ und zugehörige Liegenschaften in der Elkemannstrasse.

7.3.11
7.3.16

Grünstreifen zwischen Liller Straße und Oxforder Passage / Eingang Hallenbad Chorweiler

7.3.22
8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Einrichtung einer Einbahnstraße Mohlenweg in Köln-Langel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Gemeinsamer Antrag zur Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

51

Änderungsantrag - On-Demand Angebot KVB-Isi

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Großprojekt Köln-Kreuzfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.2

Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: endgültig abgelehnt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Mitteilung Förderprogramm "Dritte Orte" - Vierte Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Strategie Klimaneutrales Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Neue Sportförderrichtlinie

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Anfrage zu Verkehrsversuchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Fachtag „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Nahversorgung in Köln-Merkenich – Planungsstand für einen Lebensmittelmarkt (kleinflächiger Nahversorger) auf dem städtischen Grundstück Causemannstraße 29-31

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Fühlinger See Veranstaltungsplanung 2023 / Rückblick 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion, AN/0171/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Sanierung und Neubau der Turnhalle an der Gesamtschule Chorweiler - Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 21.11.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Sachstand Teil-Projekt aus dem IHK Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
16.03.2023 17:00 Uhr
Ende
16.03.2023 20:30 Uhr
Ort
Großer Saal