Nov 23

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 23. November 2023 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (69)

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

NRW-Tag 2024 mit Sommerkonzert der Landesregierung 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt: Erfahrungsbericht zum Vergabekonzept für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 sowie Weiterentwicklung des Vergabekonzepts für die Zeit ab 01.01.2024 bis 31.12.2028

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarkts auf dem Friesenplatz im Zeitraum 2024 - 2028

Ergebnis: geändert beschlossen

3.4

290. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Lückenschluss RingFrei am Barbarossaplatz (gem. 1202/2019)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Erneuerung von Hochwasserschutzeinrichtungen am Rheinufertunnel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das 1. Halbjahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Genehmigung DE - Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Neubaus oder ... eines Bestandsgebäudes für ein 4/6 zügiges Gymnasiums...

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10

Genehmigung DE - Sanierung des Funkturms Colonius (BV 1 Innenstadt)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.11

Leitlinien für die Durchführung eines zweistufigen Gutachterverfahrens für die Errichtung eines Bürokomplexes auf dem Gelände zwischen der Deutz -Mülheimer Straße und dem Pfälzischen Ring an der Zoobrücke in Köln-Deutz - verfahrensleitender Beschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023

Ergebnis: zurückgestellt

3.13

Parkraumbewirtschaftung Parkplatz Judenkirchhofsweg in Köln-Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

3.14

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Innenstadt - Förderprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.15

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.16

Energetische Sanierung des Bürgerzentrums Deutz, Tempelstraße 41-43, 50679 Köln Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.17

7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: zurückgestellt

3.18

Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Neumarkt (Az.: 02-1600-211-22)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Bürgereingabe nach § 24 GO Bücherschrank auf dem Spielplatz Buschgasse / An der Eiche

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Bonner Straße - zwischen Chlodwigplatz und Bonner Wall - Einrichtung einer 30er Zone", AZ.: 35/23

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4

Bürgereingabe nach §24 GO- Parkplatzlösung Agnesviertel - hier: Lentpark 67/2023

Ergebnis: geändert beschlossen

4.5

Bürgereingabe nach § 24 GO - Wiederherstellung des Bouleplatzes am Fort X - 139/23 B

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Entfall des Parkens auf der Maastrichter Straße, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.2

Standorte für Quartiersgaragen, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, CDU und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Bitte um Entfernen zweier alter Telefonzellen auf der Deutzer Freiheit, Antrag CDU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.4

Informationen zu Bauvorhaben, Antrag Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.5

Erstaufnahme-Einrichtung Riehler Straße, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.5.1

Ergänzungsantrag zu "Erstaufnahme-Einrichtung Riehler Straße (OFD)", Änderungsantrag CDU zu AN/1948/2023

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2.6

Parken von Wohnmobilen/Wohnanhängern im Stadtbezirk Innenstadt, gem. Antrag SPD und Die Partei

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.7

Ausstellung Toleranzräume auf den Neumarkt, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz 2023, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Zukunft des Rheingartens nach Kragplatte und Fußball WM 2024, Anfrag B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.7

Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Sanierung des Quäker-Nachbarschaftsheims/Norbert-Burger-Bürgerzentrum, Anfrage SPD

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

9.2

Bildungslandschaft Altstadt/Nord - Sporthalle Adolf-Fischer-Straße, Sachstand Stand 10. Oktober 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Aufstellung einer barrierefreien und eingehausten Mobiltoilette im Bereich des Wasserspielplatzes am Colonius

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "(Wieder)Errichtung einer öffentlichen Toilette im Umfeld des Skulpturenparks in 50668 Köln", Aktenzeichen: 65/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9

Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.11

Temporäre Einrichtung von zusätzlichen Fahrradabstellplätzen auf der Trankgasse

Ergebnis: zurückgestellt

9.12

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zu den Änderungen (Teilaufhebungen) der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16 (67453/16), 67454/09 und 67454/10 Arbeitstitel: Historische Mitte in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.13

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.14

Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.15

Urteil des OVG NRW Brüsseler Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.16

Aufwertung des Neumarkts – Aktueller Stand

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
23.11.2023 16:00 Uhr
Ende
23.11.2023 19:50 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)