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- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 23. November 2023 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (69)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
NRW-Tag 2024 mit Sommerkonzert der Landesregierung 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt: Erfahrungsbericht zum Vergabekonzept für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 sowie Weiterentwicklung des Vergabekonzepts für die Zeit ab 01.01.2024 bis 31.12.2028
Ergebnis: geändert beschlossen
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarkts auf dem Friesenplatz im Zeitraum 2024 - 2028
Ergebnis: geändert beschlossen
290. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lückenschluss RingFrei am Barbarossaplatz (gem. 1202/2019)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung von Hochwasserschutzeinrichtungen am Rheinufertunnel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das 1. Halbjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung DE - Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Neubaus oder ... eines Bestandsgebäudes für ein 4/6 zügiges Gymnasiums...
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung DE - Sanierung des Funkturms Colonius (BV 1 Innenstadt)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitlinien für die Durchführung eines zweistufigen Gutachterverfahrens für die Errichtung eines Bürokomplexes auf dem Gelände zwischen der Deutz -Mülheimer Straße und dem Pfälzischen Ring an der Zoobrücke in Köln-Deutz - verfahrensleitender Beschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Parkraumbewirtschaftung Parkplatz Judenkirchhofsweg in Köln-Deutz
Ergebnis: zurückgestellt
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Innenstadt - Förderprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Energetische Sanierung des Bürgerzentrums Deutz, Tempelstraße 41-43, 50679 Köln Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Neumarkt (Az.: 02-1600-211-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO Bücherschrank auf dem Spielplatz Buschgasse / An der Eiche
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Bonner Straße - zwischen Chlodwigplatz und Bonner Wall - Einrichtung einer 30er Zone", AZ.: 35/23
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach §24 GO- Parkplatzlösung Agnesviertel - hier: Lentpark 67/2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Wiederherstellung des Bouleplatzes am Fort X - 139/23 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge zu dieser Sitzung
Entfall des Parkens auf der Maastrichter Straße, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Standorte für Quartiersgaragen, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen, CDU und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bitte um Entfernen zweier alter Telefonzellen auf der Deutzer Freiheit, Antrag CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Informationen zu Bauvorhaben, Antrag Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstaufnahme-Einrichtung Riehler Straße, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu "Erstaufnahme-Einrichtung Riehler Straße (OFD)", Änderungsantrag CDU zu AN/1948/2023
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Parken von Wohnmobilen/Wohnanhängern im Stadtbezirk Innenstadt, gem. Antrag SPD und Die Partei
Ergebnis: zurückgestellt
Ausstellung Toleranzräume auf den Neumarkt, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz 2023, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Zukunft des Rheingartens nach Kragplatte und Fußball WM 2024, Anfrag B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Sanierung des Quäker-Nachbarschaftsheims/Norbert-Burger-Bürgerzentrum, Anfrage SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Bildungslandschaft Altstadt/Nord - Sporthalle Adolf-Fischer-Straße, Sachstand Stand 10. Oktober 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung einer barrierefreien und eingehausten Mobiltoilette im Bereich des Wasserspielplatzes am Colonius
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dritter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "(Wieder)Errichtung einer öffentlichen Toilette im Umfeld des Skulpturenparks in 50668 Köln", Aktenzeichen: 65/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 19.09.2023 (AN/1657/2023) betr. "Sachstand zur Errichtung von Quartiersgaragen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrsfreundliche Umgestaltung in der Gummersbacher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe Gleiswechselbauwerk Waidmarkt
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Einrichtung von zusätzlichen Fahrradabstellplätzen auf der Trankgasse
Ergebnis: zurückgestellt
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zu den Änderungen (Teilaufhebungen) der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16 (67453/16), 67454/09 und 67454/10 Arbeitstitel: Historische Mitte in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2023 (Fahrplanjahr 2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Leitbild-Beschluss "Besser durch Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Urteil des OVG NRW Brüsseler Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufwertung des Neumarkts – Aktueller Stand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.11.2023 16:00 Uhr
- Ende
- 23.11.2023 19:50 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)