Jun 17

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 17. Juni 2021 um 15:07 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (77)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/1008/2021 zum Lebenslagenbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Das Empirica-„Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040 und die Konsequenzen für die Stadtverwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Beantwortung einer mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2019" hier: Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2019, Aus-blick 2020“ (2821/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.6

Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.03.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.7

Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben - zu AN/0933/2021Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben - zu AN/0933/2021 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.04.2021, TOP 2.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

3

Anträge

3.1

Weitere Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände

Ergebnis: zurückgestellt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

4.1

"Der Städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln" hier: Aktueller Sachstand und Ausblick

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des im Rahmen des kooperativen Baulandmodells zu erbringenden Grünflächennachweises

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Integriertes Handlungskonzept (IHK) Lindweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Mülheimer Süden Hier: Ständige Jury

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Konzept zur Durchführung einer Konferenz mit Kölner Hochschulen, Partnerstädten und Hochschulen aus Partnerstädten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Gemeinsame Stellungnahme zur Laufzeitverlängerung des Kernkraftwerks Doel (Belgien)

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt, Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage druch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung an das Wohnraumstärkungsgesetz NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Rahmenplanung Braunsfeld/Müngerdorf/Ehrenfeld, hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirates zur Umsetzung der Rahmenplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6

Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Umsetzung Einzelhandels und Zentrenkonzept, hier: Zentrenbudget - Erhöhung des Budgetrahmens 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 457 in Köln-Porz-Elsdorf (Südlich Friedensstraße)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: zurückgestellt

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

241. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße“ in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

238. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben

Ergebnis: Sache ist erledigt

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungkonzept Möhl-Areal in Köln-Dellbrück; Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler,Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

9.4

Städtebauliches Planungskonzept südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Anhörung der Bezirksvertretung 6 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurf

Ergebnis: geändert beschlossen

44

Änderungsantrag zu TOP 9.4 - Städtebauliches Planungskonzept südlich Baptiststraße

Ergebnis: geändert beschlossen

9.5

Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorga-ben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6359/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: geändert beschlossen

49

TOP 10.2: Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04

Ergebnis: Sache ist erledigt

50

TOP 10.2: Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel:

Ergebnis: geändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 7549/03 Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln Dellbrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück sowie Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses mit dem Arbeitstitel - Heidestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73490/06; - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -; Arbeitstitel: August - Strindberg Straße, Teilaufhebung in Köln - Holweide

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

15.1

Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.2

Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt / Nord Arbeitstitel: "Westlich unter Goldschmied (Laurenz Carré)"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen

Ergebnis: zurückgestellt

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs Nr. 62486/02 gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Ossendorfer Weg / Mühlenweg in Köln-Bickendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Masterplan Dezernat V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Kölner Statistische Nachrichten 8/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Kölner Statistische Nachrichten 4/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Fortsetzung des abgestimmten Belegungsmanagements für die geförderten Wohnungen Kölns

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Ottoplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Ergebnis über den Wettbewerb zur Errichtung einer Kfz-Brücke und einer Rad-/ Gehwegbrücke über das Hafenbecken, Deutzer Hafen in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Fortführung des Bebauungsplanverfahrens „Otto-Langen-Quartier“ im Mülheimer Süden – Erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB – und Vergabeverfahren zur Veräußerung der Flächen im Eigentum des Landes NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Sachstand zum Fachsymposium und Köln Katalog

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
17.06.2021 15:07 Uhr
Ende
17.06.2021 18:45 Uhr
Ort
Ratssaal