Nov 18

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 18. November 2021 um 15:30 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (55)

1

Mündlicher Bericht des Beigeordneten Herr Dr. Rau über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

2.3

Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.5

KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Energiearmut verhindern! Schutzbedürftige Verbrauchende unterstützen!

Ergebnis: zurückgestellt

11

Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Energiearmut verhindern! Schutzbedürftige Verbrauchende unterstützen!“ (AN/2277/2021)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln: "AWA - Deutsch-Iranisches Bildungs- und Kulturzentrum e.V."

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.2

Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Niehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

2. Controlling-Bericht: Diversity-Konzept "2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Verlängerung Auszugsmanagement 2022/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

7.1

Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verlängerung und zum Ankauf von Belegungsbindungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

2. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

34. Bericht zur Situation Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Beschaffungen von Erstausstattungen und Ersatzbeschaffungen von Hausrat bei Geflüchteten in den Unterbringungseinrichtungen des Amtes für Wohnungswesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Beantwortung einer Anfrage zur Auflösung von Sammelunterkünften

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Neusser Landstraße 117, 50769 Köln-Fühlingen - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Anfrage der SPD-Fraktion: Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2021

Ergebnis: Sache ist erledigt

33

Beantwortung: Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2021 (zu AN/1601/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.2

Anfrage der SPD-Fraktion: Stadtteilmütter weiter stützen!

Ergebnis: Sache ist erledigt

35

Beantwortung: Stadtteilmütter weiter stützen!

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.3

Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke: Wohnungs- und Obdachlosenhilfe in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

37

Beantwortung: Wohnungs- und Obdachlosenhilfe in Köln (AN/2044/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.4

Anfrage der SPD-Fraktion: Platzmangel der Frauenhäuser in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

39

Beantwortung: Platzmangel Frauenhäuser in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.5

Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnungsbauprojekte" (AN/2015/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.6

Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion: "Familiennachzug zu afghanischen Geflüchteten in Köln" (AN/2011/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.7

Beantwortung der Anfrage Kölnberg: Bekämpfung der Rattenplage und sozialorientierte Wohnungspolitik (AN/1782/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Anfrage der Fraktion Die Linke: Steigende Energiepreise und Heizkosten in der Grundsicherung

Ergebnis: Sache ist erledigt

45

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke (AN/2179/2021) zu steigenden Energiepreisen und Heizkosten in der Grundsicherung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Beantwortung der Fraktion Die Linke: Kommunales Halteprogramm für Pflegekräfte (AN/2085/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Anfrage der SPD-Fraktion: Einbehaltung von Barbeträgen zur persönlichen Verfügung bei Hilfe zur Pflege

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung der mündl. Fragen der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 26. August 2021 zum 2. Coronabericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Ergebnisbericht und Dokumentation des Programms Mentegra: Betriebliches Mentoring für qualifizierte geflüchtete Frauen zur beruflichen Integration

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Fachkreis für Plätze mit besonderem Handlungsbedarf

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

KomProArBeit - Sachbericht 2020 und Sachstandsmitteilung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Start der Humanitären Winterhilfe 2021/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
18.11.2021 15:30 Uhr
Ende
18.11.2021 18:20 Uhr
Ort
Ratssaal