Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Dienstag, 02. September 2025 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (73)
Verabschiedung von Frau Kosubek, B90/Die Grünen und Herrn Dr. Herrndorf, B90/Die Grünen
Verpflichtung von Frau Loosen, B90/Die Grünen
Austausch der Bezirksvertretung mit Herrn Dr. Rau, Beigeordneter für Soziales, Gesundheit und Wohnen
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung-Planungs- und Baubeschluss zum Austausch von zwei Containeranlagen gegen zwei Modulbauten in Holzbauweise bei der Katholischen Hauptschule am Standort Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln-Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungs- und Baubeschluss zum Austausch von zwei Containeranlagen gegen zwei Modulbauten in Holzbauweise bei der Katholischen Hauptschule am Standort Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln-Süd
Ergebnis: Sache ist erledigt
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ausweitung der Bewohnerreservierung im Bewohnerparkgebiet Agnes II (AGN II)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes für die Innenstadt Ausführungspläne vom 7. August 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenbaumkonzept Ausführungsplan Anlage 4 - Innenstadt - Brüsseler Straße aus der Beschlussvorlage 0111/2025 vom 26.06.2025 Hier: Annahme einer Schenkung der Kölner Grün Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligungskonzept und weitere Planung zum Projekt "Lebenswertes Winzerveedel - Gut unterwegs, gerne da!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen am Bahnhof West, Venloer Straße und Vogelsanger Straße in Köln-Innenstadt durch die DB InfraGO AG
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Übertragung von Aufgaben an die moderne stadt und die Vergabe von Planungsleistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung Deutzer Hafen – Äußere Erschließung (Planfall 8)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die bauliche Verbreiterung des Radweges ‚Am Leystapel‘, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatz Helenenwall in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2025 Teil 2
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Sitzbank vor dem Haus Hohenzollernring 49 - entfernen oder versetzen, Aktenzeichen 106/25
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – Einrichtung eines Marktes an St. Kunibert, Aktenzeichen 98/23
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – Antrag auf Platzbenennung nach Marlis Bredehorst im Severinsviertel - Az: 32/25
Ergebnis: vertagt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Prüfmaßnahmen für eine bessere Lebensqualität in der Wohnsiedlung Siegburger Straße/Deutzer Freiheit, Antrag CDU
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge zu dieser Sitzung
Verbesserung der Sicherheit am Ubierring, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Sperrung der Parkmöglichkeit in der Innenstadt-Nord, gem. Antrag SPD, CDU und FDP
Ergebnis: geändert beschlossen
Mehr und sicherer Parkraum für Anwohner, Antrag CDU
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ersatzpflanzungen und Termin Baumfällung Barbarossaplatz, gem. Antrag KlimaFreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilung Landstrom, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfantrag zur Weiterentwicklung des Kölner Suchthilfekonzepts – Einbindung, Beteiligung und Vernetzung, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD und Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu "Prüfantrag zur Weiterentwicklung des Kölner Suchthilfekonzepts – Einbindung,, Änderungsantrag CDU
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Aufwertung der Steinstraße – Bäume pflanzen, Entsiegelung prüfen & Fördermittel nutzen, gem. Antrag SPD und Die Linke
Ergebnis: geändert beschlossen
Verlängerung des Pilotprojektes „Jugendvertretung in der Bezirksvertretung Innenstadt“, gem. Antrag B 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und KlimaFreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkaufshäuschen der KölnTourist Personenschiffahrt am Konrad-Adenauer-Ufer, gem. Dringlichkeitsantrag SPD, B90/Die Grünen und CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 07.11.2024 betreffend „Sachstand Initiative zum Severinsviertel“ (AN/1488/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fort X - Fragen zum Zustand und den nächsten Schritten, Anfrage CDU
Ergebnis: vertagt
Einnahmenentwicklung durch Ausweitung von Außengastronomieflächen im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens, Anfrage SPD
Ergebnis: vertagt
Umsetzung abgesenkter Bordsteine an Baustellen – Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, Anfrage der SPD
Ergebnis: vertagt
Anfragen zu dieser Sitzung
Straßenverkehrsordnung auch für Lastenfahrräder der Post, Anfrage Die Linke
Ergebnis: vertagt
Umgang mit invasiven Kanadagänsen im Volksgarten und im Rheinpark, Anfrage SPD
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) für die Sitzung am 02.09.2025 (AN/1151/2025) betr.: "Umgang mit invasiven Kanadagänsen im Volksgarten und im Rheinpark"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues Spielgerät im Innenhof des Bürgerzentrums Alte Feuerwache, Anfrage SPD
Ergebnis: vertagt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Voranfrage für Teilrückbau, Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung Nachfrage - Voranfrage für Teilrückbau, Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung zum Gebäude Breite Str. 103-135
Ergebnis: Kenntnis genommen
Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2024 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsamer Antrag Keine Vermietung kommunaler Räume in Schulen, Bürgerhäusern und Jugendzentren an die AfD oder ihre nahestehenden Organisationen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung – Vergabegrundsätze Sportstätten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Beschluss der BV 1 vom 26.06.2025 betreffend "Endlich Kunstrasen für die Bezirkssportanlage am Reitweg" AN/0962/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Innenstadt 01/2024 bis 06/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): hier Beteiligung der BVen nach Marktöffnung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnkonzept Bonn 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parken im Belgischen Viertel, Aktenzeichen 53/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az. 61/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zur 15. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 01.04.2025 (öffentlicher Teil)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift der 17. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 01.07.2025 (öffentlicher Teil)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.09.2025 16:00 Uhr
- Ende
- 02.09.2025 20:56 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)