Hauptausschuss

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Mitteilungen

3

Rettungseinsatz Seilbahn

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions

Ergebnis: Kenntnis genommen

Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions

1838/2017 · Mitteilung Ausschuss

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Autonomes Zentrum Köln an der Luxemburger Straße 93

Ergebnis: Kenntnis genommen

Autonomes Zentrum Köln an der Luxemburger Straße 93

AN/1070/2017 · SPD Anfrage nach § 4

9

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Autonomes Zentrum Köln an der Luxemburger Straße 93

2316/2017 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Sicherheit für Kölner Radfahrer – Einsatz von Sichthilfen für toten Winkel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sicherheit für Kölner Radfahrer – Einsatz von Sichthilfen für toten Winkel

AN/1073/2017 · SPD Anfrage nach § 4

11

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sicherheit für Kölner Radfahrer – Einsatz von Sichthilfen für toten Winkel

2319/2017 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Antrag der Gruppe Piraten betreffend: Afghanistan ist nicht sicher: Keine Abschiebungen nach Afghanistan aus Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

Afghanistan ist nicht sicher: Keine Abschiebungen nach Afghanistan aus Köln

AN/1013/2017 · Parteilos Antrag nach § 3

14

Stellungnahme zum Antrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag "Afghanistan ist nicht sicher: Keine Abschiebungen nac…

2306/2017 · Stellungnahme zu einem Antrag (Rat)

15

Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Änderungsantrag zu TOP 4.1 der Gruppe Piraten betreffend: „Afghanistan ist nich…

AN/1079/2017 · SPD Änderungsantrag nach § 13

16

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Die Grünen, FDP sowie der Piraten-Gruppe

Ergebnis: geändert beschlossen

Zu Top 4.1 - "Afghanistan ist nicht sicher: Abschiebungen nach Afghanistan aus …

AN/1080/2017 · Gem. Änderungsantrag (CDU)

4.2

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke sowie der Piraten-Gruppe und Ratsgruppe GUT betreffend: Freilassung und Ausreise von Liu Xiaobos Witwe und deren Bruder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Freilassung und Ausreise von Liu Xiaobos Witwe und deren Bruder

AN/1077/2017 · Gem. Dringlichkeitsantrag § 12 (Grüne)

4.3

Dringlichkeitsantrag der Ratsgruppe GUT betreffend: Abbau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Subbelrather/Innere Kanalstraße

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

Abbau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Subbelrather/Innere Kanalstraße

AN/1078/2017 · GUT Dringlichkeitsantrag § 12

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5.2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Sonstige Allgemeine Vorlagen

7

Mündliche Anfragen

7.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Sicherstellung der Rettungsdienstlichen Vorsorgung der Stadt Köln mittels Interimsbeauftragung

Tagesordnung (24)

Gremien

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