Nov 02

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Dienstag, 02. November 2021 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (64)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Kitschburger Straße im Kölner Stadtwald für die Menschen weiter öffnen – Autofreie Kitschburger Straße im Stadtwald (Az.: 02-1600-155/21)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Autofreie Kitschburger Straße und Wochenmarkt an allen Werktagen, Hinweise an Bahn- und Busstationen, Aufwertung Stadtwaldspielplatz (Az.: 02-1600-168/20)

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Umgestaltung „Platz der Kinderechte“ (ehemals Heinz-Mohnen-Platz)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.3.1

Änderungsantrag 5.3

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anfrage Schwimmunterricht in Grundschulen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Verkehrsaufkommen auf der Kitschburger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3
7.2.4
8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Erhalt des Hauses Lövenicher Weg 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Clarenbachplatz Fahrradständer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Jugendwerkstatt Rhöndorfer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

KVB Masten und Denkmalschutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Schule und Parkpalette Salzburger Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Probeweise Einrichtung einer Schulstraße für die Albert-Schweitzer-Schule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Prüfantrag Hundefreilauffläche in Lövenich und/oder Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Prüfantrag Wohncontainer Kronstädter Straße, Weiden

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.8.1

Änderungsantrag zu 8.1.8.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Optimierung der Verkehrssituation für den ÖPNV für die Widdersdorfer Landstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Aufstellen von Papierkörben an der Marsdorfer Straße in Junkersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Aufstellen von Papierkörben entlang des Randkanals in Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Bänke Aachener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Entsiegelung Parkplatz Neue Sankaul

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.14

Bethlehem Platz

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.15

Masterplan Quartiersgaragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.16

Fahrradstraße Frangenheimstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.17

Teilung Stadtverschönerungs- und Klima-Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.18

Bezirksorientierte Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Planung verkehrlicher Maßnahmen zur Schulwegsicherung am Schulstandort Unter Linden/Neue Sandkaul in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Berufung der kunstsachverständigen Vertreter (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Städtebauliches Planungskonzept „Piusstraße / Ecke Geleniusstraße in Köln-Lindenthal“ (Vorhaben-bezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: Alternative beschlossen

9.1.4

Widmung eines Flurstückes der Straße Tillmannspfädchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: KinderReich Rheinland gGmbH

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.2.2

Planungsbeschluss für eine ebenerdige barrierefreie Querungsmöglichkeit über die Luxemburger Straße zur Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße als Ersatz für die nicht barrierefreie Brücke

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.2.1

Ergänzungsantrag zu 9.2.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.4

Flüchtlingsunterkünfte Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden sowie Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf, hier: Einstellungsbeschluss, Rückbau- und Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Umbenennung des Radstadions in "Albert-Richter-Velodrom" und des Vorplatzes in "Ernst-Berliner-Platz"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Tätigkeitsbericht 2020 des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Niederschrift und Präsentationsfolien zum Runden Tisch Radverkehr Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
02.11.2021 16:00 Uhr
Ende
02.11.2021 18:00 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal