Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Beschlussvorlagen zu Eingaben

Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - „Entfernen der Steine auf dem Meisenweg zwischen den Hausnummern 33-47“, Aktenzeichen 113/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mitteilungen zu Eingaben

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: vertagt

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: vertagt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche AN/0769/2023

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) vom 03.02.2025 (AN/0147/2025) betreffend "Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche AN/

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Klimaanpassungsmaßnahmen an der Äußeren Kanalstraße

Ergebnis: vertagt

Anfrage der AfD-Fraktion, betr.: Sicherheit und Diskriminierungsfreiheit im Ehrenfelder Nachtleben

Ergebnis: vertagt

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Flächenbedarf der Feuerwehr auf dem Gelände „Neues Quartier Bickendorf“

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Flächenbedarf der Feuerwehr auf dem Gelände "Neues Quartier Bickendorf"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wie geht es mit der Bezirkssportanlage Prälat-Ludwig-Wolker in Ehrenfeld weiter?

Ergebnis: vertagt

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Elektroladesäule Subbelrather Straße 533

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung der Anfrage AN/0179/2026 von Marlis Pöttgen, FDP-Fraktion, bezüglich der Elektroladesäule an der Subbelrather Straße 533, 50827 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Erneuerungsbedarfe der Sportstätten im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben

Ergebnis: vertagt

Antrag von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Poller im Heinzelmännchenweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Die Kreuzung Vogelsanger Straße / Ehrenfeldgürtel für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicher umgestalten

Ergebnis: vertagt

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Instandsetzung der Mauer Josef-Hamacher Platz / Vogelsang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Einrichtung einer Lichtsignalanlage für Fußgänger.innen am Ehrenfeldgürtel zwischen Höhe „Balloni“ und Höhe „Penny“-Parkplatz.

Ergebnis: vertagt

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sichere und durchgehende Radverkehrsführung im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: vertagt

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulneubau Lindweiler Hof

Ergebnis: vertagt

Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Errichtung einer Infrastruktur für öffentliche Toiletten im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: vertagt

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Querung des Parkplatzes Fuchsstraße / Bezirkssportanlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Sicherstellung der sanitären Grundversorgung Neuehrenfeld – Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage

Ergebnis: vertagt

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Prüfung von Quartiersgaragen und Feierabendparken im Umfeld der Feltenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke, CDU-Fraktion, Regina Bensch (Volt) u. Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Vergabe der bezirksorientierten Mittel gem. § 37 GO für das Jahr 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Herstellung einer Querungshilfe über die Hugo-Eckener-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgerschaftshaus Bocklemünd/Mengenich e.V., Wahl der Parteienvertreter*innen in den Vorstand des Bürgerschaftshauses

Ergebnis: geändert beschlossen

Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"

Ergebnis: geändert beschlossen

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII, hier: "Aktion Nachbarschaft e. V."

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorentwurf Hybridpark - Variantenentscheid

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kleingärten östlich Maarweg in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportentwicklungsplanung – Sachstand Interessenbekundungsverfahren Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Themann aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 01.12.2025 betreffend "Baumfällung Platenstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Veröffentlichung der Stationen aus dem Carsharing Konzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadtradeln 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift zur 20. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 03.02.2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu einem Antrag des Bündnis 90 Die Grünen, betr.: Bennenung des Coty-Geländes im Rahmen einer Bürgerbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 02.12.2025 (AN/1394/2025) betr.:Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze

Ergebnis: Kenntnis genommen

Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Soziale Erhaltungssatzungen in Köln: Sachstandsbericht zur Umsetzungspraxis für den Berichtszeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einführung eines einheitlichen Schließtags im System der Stadtbibliothek

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neues Quartier Bickendorf: Betr. Aufgabenstellung zum Qualifizierungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen