Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 02. Februar 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (70)
Aktuelle Stunde
Antrag der AfD-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunde, betr.: Stärkung von Prävention und gesellschaftlicher Solidarität angesichts islamistisch motivierter Anschlagspläne
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag von Bezirksbürgermeister Volker Spelthann auf Durchführung einer Aktuellen Stunde gem. § 5 GeschO, betr.: Auswirkungen Bau Turbo
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussvorlagen zu Bürgereingaben
Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - „Entfernen der Steine auf dem Meisenweg zwischen den Hausnummern 33-47“, Aktenzeichen 113/25
Ergebnis: vertagt
Bürgereingabe nach § 24 GO - Schulneubau Lindweiler Hof in Köln-Bickendorf, Aktenzeichen 66/25B
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen zu Bürgereingaben
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Erweiterung Bewohnerparkgebiet Melatener Weg samt angrenzender Wohnstraßen, Az.: 151/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung für die Eichendorff-Realschule, Dechenstraße 1, 50825 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: vertagt
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche AN/0769/2023
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Klimaanpassungsmaßnahmen an der Äußeren Kanalstraße
Ergebnis: vertagt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Projekt "Holy Shit"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld betr . Projekt "Holy Shit" (AN/0005/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Planungen Grundstück Mathias-Brüggen-Str. 9
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 02.02.2026 (AN/0006/2026) betreffend Grundstück Mathias-Brüggen-Str. 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion, betr.: Sicherheit und Diskriminierungsfreiheit im Ehrenfelder Nachtleben
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Flächenbedarf der Feuerwehr auf dem Gelände „Neues Quartier Bickendorf“
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Wie geht es mit der Bezirkssportanlage Prälat-Ludwig-Wolker in Ehrenfeld weiter?
Ergebnis: vertagt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Die Kreuzung Vogelsanger Straße / Ehrenfeldgürtel für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicher umgestalten
Ergebnis: vertagt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zebrastreifen vor der KGS Mengenicher Straße 28/33
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Kreuzung Oskar-Jäger-Str./Vogelsanger Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben
Ergebnis: vertagt
Antrag der AfD-Fraktion, betr.: Zeitweise Unterbringung von Geflüchteten in Studenten- und Ausbildungswohnheimen zur Entlastung des städtischen Unterbringungssystems
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Rechtsabbiegegebot für Radverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sichere und durchgehende Radverkehrsführung im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: vertagt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Querung- und Wartezeit für Fußgänger und Hinweisschild Militärring/Carl-von-Linne-Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Möglichkeiten für Notschlafplätze prüfen
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag von Marlis Pöttgen (FDP), betr,; „Grüner Pfeil für Radverkehr“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke, CDU-Fraktion, Regina Bensch (Volt), Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Runder Tisch Rad- und Fußverkehr Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Fußgängerüberweg Vogelsanger Straße, Höhe Zaunkönigweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Alternative Begrünungslösungen für den Melatener Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Tempo 30 auf der Vogelsanger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke, Regina Bensch (Volt) betr.: Neues Quartier Bickendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Vorlage Städtebauliche Verträge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke, CDU-Fraktion, Regina Bensch (Volt),Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Übertragung nicht verausgabter bezirksorientierter Mittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss für die Einrichtung des Neubaus mit Fünffachturnhalle der Gesamtschule Fitzmauricestraße in Köln-Ossendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes" am Gerhard-Wilczek
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung und Sanierung Spielplatz Takufeld 1 - Subbelrather Straße in Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Campus Colonius Nord
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren Arbeitstitel: Subbelrather Straße 385 (Hinterland) und 387 bis 407 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) vom 05.12.2022 (AN/2228/2022) betreffend "Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strukturdaten der Kölner Stadtbezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2025 (Fahrplanjahr 2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung der digitalen Beteiligungsplattform „Bauleitplanung Online"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die erneute Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m § 4a Absatz 3 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 66461/16 – Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Info-Heft "Misch MIT! in deinem Veedel!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Produktion von Trainingsvideos für die Bewegungsparcours und -stationen im Kölner Grün
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Misch MIT!" - Auswertung Pilotprojekt „Beteiligung junger Menschen in der Bezirksvertretung Innenstadt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tollerstr. 16 / Görlinger Zentrum 45 – Neubau Interimsanlage für die Gesamtschule Görlinger Zentrum (Grundstück > 3.000qm)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tollerstr. 16 / Görlinger Zentrum 45 – Neubau mehrerer Schulgebäude (Grundstück > 3.000qm)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2026"
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.02.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 02.02.2026 19:26 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal