Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 20. März 2025 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (55)
Austausch mit Herrn Haack, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Einwohneranfrage KVB
Beantwortung der Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung zu „KVB-Baumaßnahmen“ vom 13.09.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein an der Bastei in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die externe Beauftragung der Planung einer Rad- und Gehwegbrücke über den Rhein am Ubierring in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Deutzer Brücke; Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss zur Erneuerung der Entwässerungs- und Beleuchtungsanlage auf der Nordseite
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung der Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage in der Kölner Altstadt im Bereich der Ringstraßen von der Straße "Konrad-Adenauer-Ufer" im Norden bis zur Straße "Am Bayenturm" im S
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
295. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ebertplatz vorgezogene bauliche kriminalpräventive Maßnahmen an der Westpassage
Ergebnis: geändert beschlossen
Situation am Ebertplatz verbessern, Änderungsantrag Die Linke
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2025 Teil 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lärmschutz am Brüsseler Platz, hier: Beschluss über den Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über ein Verweilverbot auf dem Brüsseler Platz
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gemäß § 24 GO, betr.: „Satzung für den Erhalt des Belgischen Viertels“ Aktenzeichen 86/24 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Versetzen einer Bank in der Gilbachstraße, Kölner Stadtgarten“ - 125/24
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – Antrag zur Umbenennung eines Teilstücks der Alfred-Schütte-Allee in Mary-Bauermeister-Allee - Az: 63/24 S
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Einrichtung einer umzäunten Hundespielwiese am Hansaplatz Ecke Adolf-Fischer-Str. / Gereonswall, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen und FDP
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. ÄA zu 5.1.1 Einrichtung einer umzäunten Hundespielwiese am Hansaplatz Ecke Adolf-Fischer-Str. / Gereonswall, gem. Antrag CDU, B90/Die Grünen und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Jean-Claude-Letist-Platz, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und KlimaFreunde
Ergebnis: geändert beschlossen
Beleuchtung August-Sander-Park und Media Park, Antrag CDU
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anträge zu dieser Sitzung
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Initiativen zum Severinsviertel, Anfrage der SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Innenstadt priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Yitzhak-Rabin-Platzes: Stellungnahme zu Ortstermin am 12.06.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion FDP im Stadtentwicklungsausschuss aus der Sitzung vom 05.12.2024 (AN/1683/2024) "Wie steht es um den Domsockel?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffnung der Brüsseler Straße für den Radverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Feierabendmärkte auf dem Chlodwigplatz 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung AN 0885/2024 betreffend Sauberkeit Hansaring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift der 14. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 11.02.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wiederaufstellung der Fahrradständer in der Trankgasse und Möblierung der vom Verkehr freigestellten Flächen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung Gestaltungshandbuch Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 20.03.2025 16:00 Uhr
- Ende
- 20.03.2025 21:15 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)