Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 06. Juli 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Geschwindigkeitsmessungen im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wilder Flohmarkt am Londoner Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Situation der Rettungswege im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
KVB-Buslinie 120 – Haltestellensituation in Fühlingen Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wärmegedämmte Fassaden an Hochhäusern im Bezirk Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtteilfeste in Seeberg Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Straßenbeleuchtung "Am Baggerfeld", zwischen den Orten Esch und Pesch Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen sowie Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digitale Hinweistafel KVB Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufwertung des Spielplatzes "Merkenicher Hauptstraße / Kaplanshof" in Merkenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbeziehung in die Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler Hier: Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds Lindweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für das Projekt "Handarbeitswerkstatt" des Fundus Köln-Nord e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verfügungsfonds Chorweiler-Mitte Anträge auf Zuwendungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln hier: Stärkung der Bezirke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
260. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Gestaltungsplanung für das erweiterte Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler Hier. Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Veedelsbeirates Lindweiler und Änderung der Geschäftsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pastor-Kastenholz-Weg einschließlich Stichstraße (Flurstück 1375) von Hildengasse bis Ausbauende in Köln-Merkenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Verschiedenes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2016 hier: Bezirksvertretung Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm hier Ergänzungsunterlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2016 der Naturschutzwacht, Bezirk 6, Herr Schomburg Stellungnahme der Verwaltung zu den Anmerkungen von Herrn Schomburg
Ergebnis: geändert beschlossen
Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnotstandes
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ständige Tagesordnungspunkte
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hochwasserschutzkonzept
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Müllaufkommen in Erholungs,- Park-und Gartenanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung der leer stehenden Räumlichkeiten (Kiosk) am Turkuplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grünschnitt an den Bushaltestellen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Stuhlweißenburg Unbebaute Grundstücke in Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Metinoglu Giftige Stickoxide (NOX) im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 06.07.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 06.07.2017 18:20 Uhr
- Ort
- Großer Saal