Mär 01

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 01. März 2021 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (38)

1

Allgemeines

1.1

Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

1.2

Gleichstellungsrelevante Themen

1.3

Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen

1.3.1

Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2.1

Bildung in Zeiten von Corona sicher und gerecht gewährleisten – Sofortmaßnahmen für den Schulbeginn treffen!

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

2.2

Ersetzungsantrag zum Antrag AN/0269/2021 „Bildung in Zeiten von Corona sicher und gerecht gewährleisten – Sofortmaßnahmen für den Schulbeginn treffen!“

Ergebnis: geändert beschlossen

2.3

Entzerrung der Schulanfangszeiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Änderungsantrag zum Ersetzungsantrag „Bildung in Zeiten von Corona sicher und gerecht gewährleisten – Sofortmaßnahmen für den Schulbeginn treffen“ von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und Volt-Fraktion, DS AN/0356/2021, TO

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Frühere Anfragen

3.2

Neue Anfragen

3.2.1

Geänderte Rechtslage zur Abwicklung von Geldern für Klassenfahrten gem. § 95 Abs. 3 SchulG NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2.2

Sanierung des Hölderlin-Gymnasiums in Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2.3

Beantwortung der Anfrage von Frau Hölzing-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung ASW vom 18.Januar 2021 zur Vorlage "Sexueller Missbrauch in Kitas, Schulen und Jugendeinrichtungen" DS Nr.3195/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2.4

Lehrschwimmbecken der Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Westhoven - zu einer Anfrage der SPD-Fraktion, AN/0033/2021 und zum Beschluss der Bezirksvertretung Porz AN/0543/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2.5

Gesamtschule am Standort Zusestraße in Köln-Lövenich?

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2.6

Standortfragen an der Elsa-Brändström-Realschule und der Gesamtschule Lindenthal neu justieren?

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Schulsporthallen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Planungsaufnahme zur Erneuerung und Erweiterung der OGS-Küche der GGS Martinusstr. 28, 50765 Köln-Esch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitteilungen

5.1

Förderung Rom e. V. für das Haushaltsjahr 2021 ff.

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Anfrage der SPD-Fraktion zu baulichen und perspektivischen Situation der KGS Horststraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

#LernenGehtImmer - Volkshochschule Köln setzt verstärkt auf Onlineangebote

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Straße 1 - Erweiterter Planungsbeschluss, 2486/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Abbruch Neubau Gebäude des Hölderlin Gymnasiums, Graf- Adolf- Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Sachstandsmitteilung zur Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Schulversuch "NRW-Musikprofil-Schulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Schulische Situation und Ausstattung in der Pandemie-Situation - aktueller Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

Beschaffung von Luftreinigungsgeräten entsprechend Landesförderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.12

Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion zum Einsatz von Fördermitteln für Ganztagsausbau in Grundschulen

7

Verschiedenes

Details

Beginn
01.03.2021 15:00 Uhr
Ende
01.03.2021 16:45 Uhr
Ort
Ratssaal