Mai 16

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 16. Mai 2019 um 15:07 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (62)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates; AN/0418/2019, hier: Bauflächen für Seniorenheime

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen

2.2

Aktuelle Anfragen

2.2.1

Zielgruppenberatung bei der Stadt Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Zielgruppenberatung bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Regionale Kooperation: Projekte

4.2

Umsetzung Masterplan

4.2.1

Parkstadt Süd, Begleitgremium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Integrative Bürgerbeteiligung Parkstadt-Süd

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.2.2

Deutzer Hafen – Die Mühlen; Hier: Ergebnisbericht der Machbarkeitsuntersuchung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2.3

Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung der Gürzenichstraße sowie Freigabe von invest

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2.4

"Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln"; hier: Der Lupenraum Via Culturalis – Ein Handbuch für den öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: zurückgestellt

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); ,Arbeitstitel: "Quartier Schlebuscher Weg" in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

27

Änderungsantrag zu Top 10.1 Bebauungsplanverfahren VEP „Quartier Schlebuscher Weg“

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes - Arbeitstitel: Herbrandstraße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: Lindweilerweg in Köln-Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: `Sechtemer Straße/ Bonner Straße` in Köln-Raderberg

Ergebnis: geändert beschlossen

10.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens

Ergebnis: zurückgestellt

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 16.03.2000 zum Bebauungsplanverfahren Nummer 71480703; Arbeitstitel: Schanzenstraße Süd

Ergebnis: zurückgestellt

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Swinestraße in Köln-Chorweiler Nord; 62554/02; Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6456/06, 7. Änderung; Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/Merkenich, 7. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

2. Teilaufhebung des BBP 6440 Nd/03 (65410/03), Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock, Anhörung der BV Innenstadt z. d. Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Fortführung des Teilhebungsverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

15.1

Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

42

Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu 1203/2019 „Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln ( Wohnraumschutzsatzung)“

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

43

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. zu Top 15.1 "Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)" -Neufassung-

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

44

Änderungsantrag zur Vorlage 1203/2019, Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

45

Änderungsantrag zu Top 15.1 "Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Mitteilungen

17.1

MHD-Gelände, Teilaufhebung in Köln-Kalk;Offenlage des Bebauungsplanes (VEP) Nummer 70451/03, Teilaufhebung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Aktueller Sachstand Bebauung Takustraße (Schausteller-Platz) in Köln-Neuehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf (VEP) Nummer 74455/02, Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Neues Casino in Deutz – wie ist der Sachstand ? (Ergänzung der AN/0374/2019 und Mitteilung 1090/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft – Ergebnisse der Büroflächenerhebung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Dieser Tagesordnungspunkt wurde seitens der Verwaltung zurückgezogen.

17.9

Ergebnis des freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs Friedrich-Ebert-Platz mit Ideenteil für die Innenstadt von Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Betreff: 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz, Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark K.-Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Neue Kölner Statistik 4/2019 - Geburten

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.12

Sachstand und Ausblick zum Agglomerationskonzept des Region Köln/Bonn e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

17.13

Beratungsangebot für gemeinschaftliche Wohnformen / Baugruppen

Ergebnis: zurückgestellt

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
16.05.2019 15:07 Uhr
Ende
16.05.2019 19:05 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)