Dez 05

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 05. Dezember 2024 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (87)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfrage zur Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park, hier: Bautätigkeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Einwohneranfrage zur Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park, 3374/224

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Einwohnerfrage zur Hundefreilauffläche Nr. 34 im Nordpark

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Beantwortung der Einwohnerfrage 3421/2024 zur Hundefreilauffläche Nr. 34 im Nordpark an die Bezirksvertretung Nippes vom 30.10.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Einwohnerfrage zum Bolzplatz Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Einwohnerfrage zu vermehrten Giftköder-Vorfällen im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.7

Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.8

Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: zurückgestellt

1.9

Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park (3825/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.10

Einwohnerfrage zu einer Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtteil Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Grethenstraße in Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.7

Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.8

Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.9

Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.10

Bauprojekt Appartementhaus „The Flag“, Neusser Straße 159

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.11

Erneuerung und Verbreiterung des Madenburgweg in Bilderstöckchen

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.12

Entfernung  des  Ersatzschulbaus in Containerbauweise am Henner-Berzau-Weg

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.13

Überladene Müll-Container Escher Straße /Äußere Kanalstraße und Longericher Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.14

Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.15

Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.16

Zustand des Parkplatzes an der Pferderennbahn

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.17

Ressourcen im Bereich Spielplatzangelegenheiten und Bolzplatz An den Kreutzmorgen

Ergebnis: Kenntnis genommen

39

Ressourcen im Bereich Spielplatz-Angelegenheiten und Bolzplatz An den Kreutzmorgen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.18

Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Ordnen des ruhenden Verkehrs in der Kuenstraße, Bäume schützen sowie den Fuß- und Radverkehr verbessern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Situation und Sicherheit im Geldernpark verbessern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Generalinstandsetzung des Gebäudes der KGS Sternsingerschule, Köln-Longerich

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.4

Gehweg in der Feldgärtenstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Tempo 30 vor Kitas und Schulen im Bezirk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Austausch von Betonquadern am Spielplatz Ebernburgweg zur Verringerung der Unfallgefahr

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Gestaltung der Unterführung Sebastianstraße-Industriestraße Niehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Nippeser Tollitätenempfang 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Neugestaltung und Begrünung der frei gewordenen Fläche im Bereich Stammheimer Straße 98

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Geflüchtetenarbeit stärken, Finanzierung und Strukturen sichern

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Errichtung eines offenen Bücherschranks auf dem Platz an der Kreuzung Derfflingerstraße und Hohenfriedbergstraße in Köln-Weidenpesch

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Beratung des Entwurfs des Haushalts 2025/2026 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2025/2026

Ergebnis: geändert beschlossen

59

Änderungen für Nippes am Haushaltsplanentwurf 2025/26

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Vergabe von Mitteln zur Förderung "Ehrenamt und Klimaschutz" an die Solargruppe im Clouth-Quartier

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Vergabe von Mitteln zur Förderung "Ehrenamt und Klimaschutz" an die Bürgerinitiative Lebe Veedel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Vergabe von Mitteln zur Förderung "Ehrenamt und Klimaschutz" an den Förderverein des Dreikönigsgymnasiums

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Malteser Hilfsdienst e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Blasorchester MC-Kapelle Köln e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die ev. Begegnungsgemeinde Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Querwaldein e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Flora-Sinfonie-Orchester

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.1.11

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Heike Hahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Cologne Cycling Club e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.13

Vergabe von Mitteln zur Förderung "Ehrenamt und Klimaschutz" an den Verein Nachbarn 60 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.14

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die North Brigade e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2
9.2.3

Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Stadt Köln (kurz: Parkgebührenordnung 2025)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Masterplan Sauberkeit

Ergebnis: ohne Votum behandelt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2024/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von Geflüchteten und neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

44. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2024 (Fahrplanjahr 2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Dr. Ertin aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 07.11.2024 bezüglich der Preissteigerung durch die Holzpreise bei Modulbauten für Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Amsterdamer Str. 200a-204b, 50735 Köln-Niehl Bauantrag zum Neubau einer Wohnanlage mit 67 Wohneinheiten für Beschäftigte in 3 Gebäuderiegeln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Einbringung der Beschlussvorlage zum Konzept „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" im 1. Halbjahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Sitzungstermine der BV Nippes im Jahre 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
05.12.2024 17:30 Uhr
Ende
05.12.2024 20:50 Uhr
Ort
Sitzungssaal