Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

1

Aktuelle Stunde zum Thema KITA Weyertal 113

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Mitteilungen zu Bürgereingaben

5.1.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einrichtung eines Gehweges auf der Max-Planck-Straße, Aktenzeichen 32/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Einrichtung eines Gehweges auf …

4024/2023 · Mitteilung BV

5.1.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parkverbot und Tempo 30 Marsdorfer Straße, Aktenzeichen 190/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parkverbot und Tempo 30 Marsdor…

0112/2024 · Mitteilung BV

5.1.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach 24 GO - Tempo 30 Gleueler Straße/Zülpicher Straße, Aktenzeichen 154/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach 24 GO - Tempo 30 Gleueler Straße/Zülpicher St…

3950/2023 · Mitteilung BV

5.1.4

Mitteilung wurde zurückgezogen

5.1.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Erweiterung des inneren Grüngürtels - Bäume, Aktenzeichen 188/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Erweiterung des inneren Grüngür…

0162/2024 · Mitteilung BV

5.2

Bürgereingaben

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Verkehrsentwicklung auf der Luxemburger Straße in Sülz und Klettenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrsentwicklung auf der Luxemburger Straße in Sülz und Klettenberg

AN/0118/2024 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Nächtliche Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Aachener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

Nächtliche Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Aachener Straße

AN/0116/2024 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Einrichtung von Schulstraßen im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: zurückgestellt

Einrichtung von Schulstraßen im Stadtbezirk Lindenthal

AN/0117/2024 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.4

Anfrage zur Schaffung der Barrierefreiheit an 10 oberirdischen Haltestellen der KVB Linie 13

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage zur Schaffung der Barrierefreiheit an 10 oberirdischen Haltestellen der…

AN/0122/2024 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.5

Anfrage zu zwei Baulücken an der Luxemburger Straße/Sülzburgstraße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage zu zwei Baulücken an der Luxemburger Straße/Sülzburgstraße

AN/0123/2024 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Verkehrsleitende Maßnahmen Jakob-Kaiser Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verkehrsleitende Maßnahmen Jakob-Kaiser Straße

AN/0056/2024 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung an der Decksteiner Mühle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung an der Decksteiner Mühle

AN/0055/2024 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Einführung eines Fahrrad-Piktogrammkette auf der Dürener Straße zwischen Universitätsstraße und Gürtel (beide Fahrtrichtungen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einführung eines Fahrrad-Piktogrammkette auf der Dürener Straße zwischen Univer…

AN/0064/2024 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Bewohnerparken Junkersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bewohnerparken Junkersdorf

AN/0052/2024 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Beseitigung von Graffiti und Begrünung des Kiosks an der Ecke Siebengebirgsallee/Gottesweg/Luxemburger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

Beseitigung von Graffiti und Begrünung des Kiosks an der Ecke Siebengebirgsalle…

AN/0049/2024 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Fahrradnadeln in der Klosterstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrradnadeln in der Klosterstraße

AN/0050/2024 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Maßnahmen zur Verkehrssicherheit am Zufahrtsweg zum Kindergarten in Verlängerung der Kronstädter Straße

Ergebnis: zurückgestellt

Maßnahmen zur Verkehrssicherheit am Zufahrtsweg zum Kindergarten in Verlängerun…

AN/0057/2024 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Bewegungsparcours an der LöWi-Arena

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bewegungsparcours an der LöWi-Arena

AN/0051/2024 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Maßnahmen gegen das „wilde Abstellen“ von E-Scootern im Bereich der S-Bahnstation Köln-Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Maßnahmen gegen das „wilde Abstellen“ von E-Scootern im Bereich der S-Bahnstati…

AN/0048/2024 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Fußgängerschutz in der Heckgasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fußgängerschutz in der Heckgasse

AN/0053/2024 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11

Aufstellung von Hinweisschildern für die Mobiltoilette im Klettenbergpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufstellung von Hinweisschildern für die Mobiltoilette im Klettenbergpark

AN/0054/2024 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12

Platane Belvedere

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Platane Belvedere

AN/0163/2024 · Antrag nach § 12 (Dringlichkeitsantrag)

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Stolberger Straße/Geilenkircher Straße in Braunsfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Stolberger Straße/Geilenkircher Stra…

2099/2023 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Hinweistafeln Friedrich Ludwig Jahn

Ergebnis: Alternative beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Ordnungsbehördliche Verordnung für die Jahre 2024 - 2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung für die Jahre 2024 - 2026 über das Offenhalten v…

4016/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.2

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich West, Haltestellen Melaten, Junkersdorf, Mohnweg, Bahnstraße, Weiden Zentrum, Weiden Römergrab und Weiden West

Ergebnis: geändert beschlossen

Erweiterter Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Ac…

2494/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

45

Ergänzungsantrag zu 9.2.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu 9.2.2

AN/0162/2024 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.3

Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2024 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2024 über das Offenhalten von Verka…

4014/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln

3276/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

40. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

4165/2023 · Mitteilung Ausschuss

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Aktionsplan Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aktionsplan Klimaschutz

4000/2023 · Mitteilung BV

11.3.2

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"

4003/2023 · Mitteilung Hauptausschuss

11.3.3

Sachstandsbericht der Verwaltung zur Verlagerung des Autonomen Zentrums in die Liegenschaft In den Reihen 16 in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht der Verwaltung zur Verlagerung des Autonomen Zentrums in die …

0150/2024 · Mitteilung Hauptausschuss

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

16.2.3

Besetzung der stellvertretenden Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Freiligrathstr. 60, 50935 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Tagesordnung (59)

Gremien

Details

KI-Assistent

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