Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 28. August 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (62)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 06.02.2023 (AN/0234/2023) betreffend „Angsträume unter einer Gender-Perspektive angehen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Re-Zertifizierung als familienfreundliches Unternehmen durch die berufundfamilie GmbH
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2022: "Gemeinsam gleichgestellt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bundesweit erstes Teilzeitsymposium - 100 % Teilzeit - Innovative Arbeitszeitmodelle zur Fachkräftesicherung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Mitteilung der Verwaltung zum Prüfantrag des Rates zur "Unterstützung einer Gemeinde im Erdbebengebiet Türkei/Syrien" (1470/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Informationen zu Aktivitäten der Abteilung Europa und Internationales
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 27.04.2022 (AN/0419/2023 / 1204/2023) betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Volt Fraktion aus der Sitzung des AVR vom 05.06.2023 betreffend „Steuer für Einwegverpackung“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Brunner aus der Sitzung des AVR vom 05.06.2023 betreffend „Erster Kölner Antidiskriminierungsmonitoring"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "EM-Fan Village öffentlicher Raum"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Konsequenzen aus dem Beschluss der Ausschüsse für Verkehr bzw. Soziales, Seniorinnen und Senioren in der gemeinsamen Sondersitzung am 25.04.2023 zu Nr. 1.1 der Tagesordnung (KVB NF12)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Bericht 2019-2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regenbogenmarkierung in der Schaafenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung des Ausländeramtes zur "Willkommensbehörde" - ein Zwischenbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
-
Sponsoringrichtlinie - Aktualisierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt zur Ablösung des Einwohnerfachverfahrens - Schließung der Kundenzentren im Rahmen der Umstellung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Silvester 2023 | Absage kulturelle Bespielung des Roncalliplatzes
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 22. August 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gründung der AG Wiener Platz: Sachstandsbericht
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage eines Sachkundigen Einwohners betreffend "Baulandmobilisierungsgesetz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage eines sachkundigen Einwohners betreffend "Baulandmobilisierungsgesetz" (AN/1284/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Volt-Fraktion betreffend "Klageverfahren in Bezug auf Kita- und Schulplatzvergabe"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der Volt-Fraktion betreffend "anhängigen bzw. abgeschlossenen Kita- und Schulplatzklageverfahren"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sachstand Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Parkplätze von Mitarbeitenden"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt in Bezug auf Parkplätze von Mitarbeitenden AN/1173/2023
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Ersatzfreiheitsstrafen wegen Fahrens ohne gültigen Fahrschein"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffen "Kundenzentren der Stadt Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Parken mit Handwerkerparkausweis in Ladezonen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Parken mit Handwerkerparkausweis in Ladezonen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen CDU und Volt betreffend "Psychosoziale Unterstützung von Mitarbeitenden"
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage eines Sachkundigen Einwohners der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik betreffend "Barierrefreie Taxis"
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Sanktionen für Darbietungen an roten Ampeln"
Anträge
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP und Volt betreffend "Arbeitskräftemangel bekämpfen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zum Antrag der SPD-Antrag "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zu TOP 3.1.5. ""Den krisenhaften Arbeitskräftemangel bei der Stadt Köln bekämpfen: Personalgewinnung, -bindung und -vergütung verbessern"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag eines Sachkundigen Einwohners betreffend "Weitere Schließung von Sparkassen Filialen in der Stadt Köln ablehnen".
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Platzvergaben
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herrn RM Richter aus der Sitzung des AVR am 05.06.2023 (1356/2023) betreffend "Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Vorlagen
Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu Sondernutzung von Bänken vor Ladenlokalen
Ergebnis: zurückgestellt
Ändetungsantrag der FDP-Fraktion zur Anregung der Bezirksvertertung Ehrenfeld zu Sondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalen
Ergebnis: zurückgestellt
Anregung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu Sondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Anregung der Bezirkvertretung Rodenkirchen zu Sondernutzungen von Bänken vor Ladenlokalen
Ergebnis: zurückgestellt
Verfassungsbeschwerde gegen Gemeindefinanzierungsgesetz NRW 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Winterprogramm auf dem Ebertplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
polisMOBILITY 2024 | Bedarfsfeststellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung der Richtlinie "Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen": Fortführung als drei eigenständige Förderprogramme
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 28.08.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 28.08.2023 18:27 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)