Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 21. November 2019 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (52)
Verpflichtung neuer Mitglieder des Ausschuss Soziales und Senioren
Gleichstellungsrelevante Themen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten
Ergebnis: zurückgestellt
(Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019) Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten
Ergebnis: zurückgestellt
Stadt Köln beschafft nur noch energieeffiziente Haushaltsgeräte
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Projekt "Radeln ohne Alter" - Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.11.2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Ratsgruppe GUT zu Beschlussvorlage "Radeln ohne Alter" 3847/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ergänzungsantrag der SPD Fraktion zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Weiterentwicklung des Programms "Lebenswerte Veedel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen
Ergebnis: zurückgestellt
Ersetzungsantrag zu „Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen“
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zur Vorlage 1224/2019
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des kombinierten Programms "Win-Win für Köln", haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Stadtarbeitsgemeinschaften
Behindertenbeauftragter
Bericht des Behindertenbeauftragten
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Jobcenter
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnen
Bericht "Wohnen in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Solidaritiy City Köln: Kann Köln Teil der europäischen Solidarity Cities werden?
Ergebnis: zurückgestellt
Mdl. Anfrage von SE Carolina Brauckmann zum Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW), s. 3909/2018 zur Beantwortung der Anfrage AN/1557/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Probleme bei der ambulanten Pflege und bei Haushaltsnahen Dienstleistungen - Anfrage der SVK vom 20.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage "Probleme bei der ambulanten Pflege und bei haushaltsnahen Dienstleistungen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Thema "Wickeltische in öffentlichen Herrentoiletten" - Mündliche Nachfrage von Frau RM Schmerbach vom 05.09.2019 im Ausschuss Soziales und Senioren - zu AN/0177/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln zum Thema Loverboy (AN/1093/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Auswirkungen und Sachstand zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln (Ratsbeschluss v. 20.3.2018 - Vorlagen Nr. 0342/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Winterhilfe für wohnungslose Menschen 2019- 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wegweiser/Informationen für Alleinerziehende in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Optimierung des gesamtstädtischen Flüchtlingsdatenmanagements
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung des Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunft der Pflege in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Bericht zur Situation wohnungloser und von Wohnungslosigkeit bedrohter Frauen in der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Wohngeldstärkungsgesetz zum 01.01.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 21.11.2019 15:30 Uhr
- Ende
- 21.11.2019 18:19 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18